Wahlen | Kutschaty stellt sich zur Wiederwahl als SPD-Fraktionschef

Rund einen Monat nach der schweren Niederlage bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wählt die SPD im Landtag heute (10 Uhr) ihre Fraktionsspitze neu. Der bisherige Fraktionschef Thomas Kutschaty will sich zur Wiederwahl stellen. Eine Gegenkandidatur wurde zunächst nicht bekannt.

Mit Kutschaty als Spitzenkandidat hatten die NRW-Sozialdemokraten Mitte Mai ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl eingefahren und waren auf 26,7 Prozent abgerutscht. Die CDU war mit 35,7 Prozent klare Wahlsiegerin. Die Grünen kamen auf 18,2 Prozent.

CDU und Grüne wollen bis Ende Juni einen Koalitionsvertrag abschließen. Der amtierende Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) soll nach Plänen der beiden Parteien am 28. Juni im Landtag wiedergewählt werden.

Kutschaty (54) ist auch Landesparteichef und stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender. Der ehemalige Landesjustizminister hatte sich nach der Niederlage der SPD 2017 und dem Rückzug von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gegen parteiinterne Widerstände nach oben gekämpft. Der Volljurist aus Essen errang 2017 in einer Kampfabstimmung den Fraktionsvorsitz und entschied 2021 den Machtkampf um den Parteivorsitz für sich.

Auch die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin Sarah Philipp stellt sich zur Wiederwahl. Die Zahl der stellvertretenden Fraktionschefs soll von acht auf fünf reduziert werden. Die neue SPD-Fraktion war um 13 auf 56 Abgeordnete geschrumpft.