Opernneubau in Düsseldorf: Linken-Forderung nach Bürgerentscheid abgelehnt

Opernneubau in Düsseldorf

Linken-Forderung nach Bürgerentscheid abgelehnt

Der Antrag der Linken, einen Bürgerentscheid zum Opernneubau in Düsseldorf zu ermöglichen, sorgte im Stadtrat für hitzige Diskussionen. Kritiker warfen der Partei Populismus vor.

Der Stadtrat von Düsseldorf hat am Donnerstag einen Antrag der Fraktion der Linken für einen Bürgerentscheid zu einem geplanten Neubau der Oper abgelehnt. Die Linke kritisierte in dem Antrag die hohen Kosten des Neubaus.

"Die schiere Größe der notwendigen Investition für einen Opernneubau verleiht dem Projekt eine besondere Tragweite, die einen Bürgerentscheid nahelegt", heißt es im Antrag der Linken: Laut der bisher einzigen Verwaltungsschätzung zu den Kosten handelt es sich um eine Investition von circa 785 Millionen Euro, einschließlich Grundstückskosten.

Hinzu kämen für eine solche Summe bei einer Kreditlaufzeit von 40 Jahren Finanzierungskosten von mindestens 513 Millionen Euro. Das seien Größenordnungen, die sonst essenziellen städtischen Projekten wie dem Neubau des technischen Rathauses vorbehalten seien, so Sigrid Lehmann, Fraktionsmitglied der Linken, im Düsseldorfer Rat.

Vorwürfe des Populismus im Rat

CDU-Ratsmitglied Alexander Fils bezeichnete den Antrag in der Ratssitzung am Donnerstag als "Populismus" und "Wahlkampfmanöver" der Linken. FDP-Ratsmitglied Mirko Rohloff warf der Linken vor, mit Zahlen zu argumentieren, bei denen ihm unerklärlich sei, wo die Fraktion diese Zahlen auch nur im Entferntesten hernehme. "Wir haben die Zahl von der Verwaltung genannt bekommen", entgegnete Lehmann.

Auch die Grünen, die in ihrem Wahlprogramm einen Bürgerentscheid zur Oper vorgesehen haben, stimmten gegen den Antrag. Laut ihnen sei es der falsche Zeitpunkt, denn ein Bürgerentscheid mache nur Sinn, wenn Bürger genau wissen, worüber sie entscheiden. Das sei hier und heute nicht der Fall, erklärte Clara Gerlach, Bürgermeisterin und Grünen-Fraktionsmitglied. Die SPD-Fraktion betonte, dass eine Bürgerbeteiligung nicht von parteipolitischen Interessen beeinflusst werden dürfe.

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Dominique Mirus, die PARTEI-Klima-Fraktionsabgeordnete wertete den Antrag als "Trick", um kurz vor der Kommunalwahl für Wirbel zu sorgen und auch die AfD lehnte den Antrag ab, wie ein Sprecher erklärte. Dabei handele es sich um Populismus.