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CDU nominiert Landtagspräsidenten: Gute Chancen für Kuper

Von dpa
19.05.2022Lesedauer: 1 Min.
Fraktionssitzung der CDU
Der bisherige Fraktionsvorsitzende der CDU, Bodo Löttgen (r) und Landtagspräsident André Kuper (l) applaudieren. (Quelle: Oliver Berg/dpa/dpa-bilder)
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Die CDU-Fraktion will in ihrer Sitzung am kommenden Dienstag den neuen Landtagspräsidenten nominieren. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag. Amtsinhaber André Kuper werden dabei gute Chancen zugerechnet. Der 61-Jährige hat das protokollarisch höchste Amt im Land seit 2017 inne.

Der Landtagspräsident wird in der konstituierenden Sitzung gewählt, die für den 1. Juni geplant ist. Traditionell steht der stärksten Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Üblicherweise wird das Landtagspräsidium mit jeweils einem Stellvertreterposten für die übrigen Fraktionen mit breiter, parteiübergreifender Zustimmung gewählt. Lediglich die Vorschläge der AfD-Fraktion waren in der vergangenen Legislaturperiode gescheitert, sie hatte keinen Stellvertreter im Präsidium des Fünf-Parteien-Parlaments. Nach der damaligen und der aktuell auch weiter gültigen Geschäftsordnung des Landtages gibt es drei Stellvertreter des Präsidenten.

Der Landtagspräsident ist der höchste Repräsentant des Landtags. "Er wahrt die Rechte des Parlaments, vertritt es nach außen, führt dessen Geschäfte, leitet die Plenarsitzungen und steht an der Spitze der Landtagsverwaltung", heißt es in einer Übersicht zu seinen Funktionen und Aufgaben. Er wird für die Dauer der Legislaturperiode gewählt und soll überparteilich wirken.

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