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CDU nominiert Landtagspr├Ąsidenten: Gute Chancen f├╝r Kuper

Von dpa
19.05.2022Lesedauer: 1 Min.
Fraktionssitzung der CDU
Der bisherige Fraktionsvorsitzende der CDU, Bodo L├Âttgen (r) und Landtagspr├Ąsident Andr├ę Kuper (l) applaudieren. (Quelle: Oliver Berg/dpa/dpa-bilder)
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Die CDU-Fraktion will in ihrer Sitzung am kommenden Dienstag den neuen Landtagspr├Ąsidenten nominieren. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag. Amtsinhaber Andr├ę Kuper werden dabei gute Chancen zugerechnet. Der 61-J├Ąhrige hat das protokollarisch h├Âchste Amt im Land seit 2017 inne.

Der Landtagspr├Ąsident wird in der konstituierenden Sitzung gew├Ąhlt, die f├╝r den 1. Juni geplant ist. Traditionell steht der st├Ąrksten Fraktion das Vorschlagsrecht zu. ├ťblicherweise wird das Landtagspr├Ąsidium mit jeweils einem Stellvertreterposten f├╝r die ├╝brigen Fraktionen mit breiter, partei├╝bergreifender Zustimmung gew├Ąhlt. Lediglich die Vorschl├Ąge der AfD-Fraktion waren in der vergangenen Legislaturperiode gescheitert, sie hatte keinen Stellvertreter im Pr├Ąsidium des F├╝nf-Parteien-Parlaments. Nach der damaligen und der aktuell auch weiter g├╝ltigen Gesch├Ąftsordnung des Landtages gibt es drei Stellvertreter des Pr├Ąsidenten.

Der Landtagspr├Ąsident ist der h├Âchste Repr├Ąsentant des Landtags. "Er wahrt die Rechte des Parlaments, vertritt es nach au├čen, f├╝hrt dessen Gesch├Ąfte, leitet die Plenarsitzungen und steht an der Spitze der Landtagsverwaltung", hei├čt es in einer ├ťbersicht zu seinen Funktionen und Aufgaben. Er wird f├╝r die Dauer der Legislaturperiode gew├Ąhlt und soll ├╝berparteilich wirken.

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