Verschärfte Regelungen für Corona-Hotspots

Angesichts einer dramatischen Corona-Situation zieht Thüringen die Zügel in der Pandemiebekämpfung an. In besonders schwer betroffenen Regionen sollen nach dem Willen des Gesundheitsministeriums die Einschränkungen verschärft werden - von einer strengeren Maskenpflicht über verringerte Höchstteilnehmerzahlen bei Veranstaltungen - auch private - bis hin zur Schließung etwa von Gaststätten und Freizeiteinrichtungen. Die Verschärfungen sollen abgestuft in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz ab 1000 beziehungsweise 1500 bei Neuinfektionen je 100.000 Einwohner gelten, wie das Gesundheitsministerium am Donnerstag mitteilte. Damit ist praktisch halb Thüringen betroffen.

Demnach soll in Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz von mindestens 1000, aber nicht höher als 1500, in Gaststätten und Beherbergungsbetrieben die 2G-Plus-Regelung gelten. Das heißt, dass nur noch gegen Covid-19 geimpfte und von der Erkrankung genesene Menschen, die zusätzlich einen negativen Corona-Test vorweisen müssen, dort empfangen werden dürfen. In Kommunen mit einer Inzidenz von mindestens 1500 sollen etwa Gastronomie und Freizeiteinrichtungen schließen. Die Einschränkungen sollen "spätestens" am kommenden Montag in Kraft treten, wie ein Ministeriumssprecher sagte. Derzeit werde eine Muster-Allgemeinverfügung mit einer solchen von der Inzidenz abhängigen Zwei-Stufen-Regelung vorbereitet, die am Freitag gemeinsam mit einer Anweisung zum Erlass an die Kommunen gehen solle.

Kritik kam von Hotel- und Gaststättenverband Dehoga. "Damit werden die letzten geschäftlichen Möglichkeiten durch die Thüringer Gesundheitsministerin zunichtegemacht", monierte Mark A. Kühnelt, Präsident des Dehoga-Landesverbandes. Dehoga-Hauptgeschäftsführer Dirk Ellinger bezeichnete in einer Mitteilung die Pläne als nicht nachvollziehbar und äußerte Unverständnis "für diesen blinden Aktionismus".

Ellinger forderte eine Nachbesserung bei den Corona-Hilfen für betroffene Unternehmen, unter anderem eine weitere Aufstockung des Kurzarbeitergeldes und die vollständige Erstattung der von den Arbeitgebern gezahlten Sozialversicherungsbeiträge. Kritik an der geplanten 2G-plus-Regel übte auch die FDP-Gruppe im Landtag.

Nach der aktuellen Corona-Landesverordnung gilt landesweit unter anderem in Gaststätten die 2G-Regel ohne zusätzliche Testpflicht für geimpfte und genesene Gäste. Die Landesverordnung ist noch bis zum 21. Dezember in Kraft und soll danach aktualisiert werden. Die dramatische Corona-Lage in Thüringen mache jedoch "sofortige weitere Maßnahmen" erforderlich, um die Zahl der Neuinfektionen und der Corona-Krankenhausfälle zu verringern, heißt es in dem Ministeriumsschreiben an die Kommunen.

Am Donnerstag lagen drei Kreise - Hildburghausen, Saalfeld-Rudolstadt, Saale-Orla - über dem Inzidenzwert von 1500. Neun weitere Gebiete überschreiten die 1000er Marke: die Stadt Suhl sowie die Kreise Weimarer Land, Sonneberg, Sömmerda, Schmalkalden-Meiningen, Saale-Holzland, Kyffhäuser, Gotha und der Ilm-Kreis. Die Stadt Jena mit einer Inzidenz von 805,6 am Donnerstag hatte bereits am Mittwoch von sich aus alle kommunal organisierten Kulturveranstaltungen von Samstag an abgesagt und die Schließung städtischer Kultureinrichtungen angekündigt.

In Thüringen wurden am Donnerstag 4525 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei Neuinfektionen kletterte nach Angaben von Robert Koch-Institut und Gesundheitsministerium auf nunmehr 1046,1. Dies ist weiterhin der zweithöchste Wert unter den Bundesländern hinter Sachsen (1104,5).