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Sachsen-Anhalt, Th├╝ringen: Kaum noch Kirchenasyl

Von dpa
22.01.2022Lesedauer: 3 Min.
Kirchenasyl
Das Kreuz einer Kirche ist in der Abendd├Ąmmerung zu sehen. (Quelle: Friso Gentsch/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
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In den Corona-Jahren hat es in Th├╝ringen und Sachsen-Anhalt nur wenige F├Ąlle von Kirchenasyl gegeben. Bei der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) gibt es derzeit insgesamt zehn Kirchenasyle, teilte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur mit. Drei davon im EKM-Gebiet in Sachsen-Anhalt f├╝r vier Frauen, einen Mann und zwei Kinder. Sieben weitere in Th├╝ringen f├╝r insgesamt zehn Erwachsene und drei Minderj├Ąhrige. Vier dieser Kirchenasyle haben in diesem Jahr erst begonnen.

Die Hauptherkunftsl├Ąnder sind hierbei Afghanistan, Syrien und Iran. Fast alle Kirchenasyle betreffen die Abschiebung in ein anderes Land der Europ├Ąischen Union.

Seit ├╝ber 30 Jahren wird in Deutschland Kirchenasyl praktiziert und dadurch Fl├╝chtlingen in kirchlichen R├Ąumen Schutz gew├Ąhrt. Es ist oft die letzte M├Âglichkeit, um eine Abschiebung zu verhindern.

EKM-Landesbischof Friedrich Kramer sprach sich klar daf├╝r aus. "Ich finde, dass alle religi├Âsen Orte auf der Welt Asyl-Charakter haben sollten." Gleichzeitig lebe man in einem Rechtsstaat mit sinnvollen Regeln. "Aber wie in jeder rechtsstaatlichen Struktur ist es so, dass manchmal auch formal entschieden wird, die ganz konkrete Situation nicht im Blick ist. Und dass Menschen f├╝r Menschen einstehen und sagen "Ja, wir sehen, dass du jemand bist, f├╝r den wir uns einsetzen" finde ich auch solidarisch ein ganz klares Zeichen", sagte Kramer.

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Die Zahlen seien insgesamt r├╝ckl├Ąufig, weil auch die Zahl der Zuflucht suchenden Menschen abnahmen. "Und ich glaube, das hat auch was mit der Aussicht auf Erfolg zu tun", sagte Kramer. "Da sind teilweise h├Ąrtere Bandagen angelegt worden, was den Menschen wieder verunsichert, ob es Sinn hat oder nicht." Es sei sehr beunruhigend, wenn Kirchenasyl nicht geachtet werde.

Man pr├╝fe im Einzelfall, ob eine besondere, unverh├Ąltnism├Ą├čige H├Ąrte vorliege, teilte das Bundesamt f├╝r Migration und Fl├╝chtlinge (Bamf) mit. Werde diese nicht festgestellt, m├╝ssten die abgelehnten Asylbewerberinnen und Asylbewerber innerhalb von drei Tagen nach der Mitteilung das Kirchenasyl verlassen. Man sehe das Kirchenasyl "nur als Ultima Ratio". Es stelle kein eigenes Rechtsinstitut dar, sondern werde als Ausdruck einer christlich-humanit├Ąren Tradition respektiert. Ein unverh├Ąltnism├Ą├čiger Gebrauch gef├Ąhrde diese Tradition, hie├č es.

Das Bundesamt z├Ąhlte im Jahr 2021 deutschlandweit 822 Kirchenasylmeldungen mit 1231 Menschen. Die gemeldeten Kirchenasylf├Ąlle stellten ganz ├╝berwiegend keine H├Ąrtef├Ąlle dar. Dennoch f├╝hre die Ablehnung des Bamf nur in begrenztem Umfang zum Verlassen des Kirchenasyls: Im Jahr 2021 verlie├čen die Betroffenen in keinem Fall das Kirchenasyl nach einer ablehnenden Entscheidung.

In der Katholischen Kirche in Th├╝ringen lag zwischen 2019 und 2022 kein einziger Fall vor. Auch im Bistum Magdeburg lagen keine Informationen ├╝ber Kirchenasyle in den Jahren der Corona-Pandemie vor. Der f├╝r das Kirchenasyl im Bereich der Katholische Kirche in Th├╝ringen zust├Ąndige Claudio Kuhlmann betonte, dass das Kirchenasyl eine besondere Herausforderung darstelle. Viele der sowieso schon kleinen Gemeinden k├Ânnten die st├Ąndige Aufgabe der Betreuung f├╝r meist mehrere Monate weder personell noch finanziell stemmen.

"Es gibt zudem bessere M├Âglichkeiten, in H├Ąrtef├Ąllen beizustehen", sagte Kuhlmann, der selbst in der H├Ąrtefall-Kommission sitzt. Wenn ein Mensch nur noch eine Duldung hat, also ausreisepflichtig ist, kann ein solcher gestellt werden. "Das Kirchenasyl kommt deshalb faktisch auch nur noch f├╝r einen sehr kleinen Bereich von Personen in Betracht." N├Ąmlich dann, wenn juristische M├Âglichkeiten ausgesch├Âpft seien. Es m├╝sse aber immer eine humanit├Ąre L├Âsung f├╝r den Einzelfall geben, sagte Kuhlmann. Daf├╝r bleibe es ein wichtiges Instrument, das man auch verteidigen werde.

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