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Regierung: Thüringen kann sofort 3000 Flüchtlinge aufnehmen

Von dpa
26.02.2022Lesedauer: 1 Min.
Ukraine-Konflikt - Kundgebung in Jena
Menschen stehen bei einer Kundgebung für Frieden in der Ukraine auf dem Holzmarkt. (Quelle: David Hutzler/dpa/dpa-bilder)
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Thüringen kann nach Angaben von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) sofort etwa 3000 Menschen aus der Ukraine aufnehmen, die auf der Flucht vor den russischen Angriffen auf ihre Heimat sind. Diese Kapazität stehe aktuell in der Landeserstaufnahmestelle in Suhl und in Unterkünften für Asylsuchende in den Kommunen zur Verfügung, sagten die Politiker am Samstag der Deutschen Presse-Agentur.

Weitere Objekte könnten kurzfristig für diesen Zweck nutzbar gemacht werden. "Ich habe Anweisung gegeben, dass wir alle Liegenschaften des Landes oder der Landesentwicklungsgesellschaft daraufhin prüfen", sagte Ramelow.

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer hatten sich am Freitagabend mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über das Prozedere der Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge in Deutschland verständigt. Bis zum Samstag war Adams zufolge noch keine Zunahme der Ankünfte von Menschen aus der Ukraine in Thüringen zu bebachten. Die Menschen suchten derzeit vor allem in Heimatnähe Zuflucht, etwa im Nachbarland Polen.

Nach den Abstimmungen von Bund und Ländern sollen Ukraine-Flüchtlinge Adams zufolge kein Asylverfahren durchlaufen müssen, sie müssten damit nicht zwingend in den Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden. Ramelow geht davon aus, dass viele von ihnen Unterstützung von in Thüringen lebenden ukrainischen Landsleuten bekommen. Die Dauer des für sie möglichen visafreien Aufenthalts in Deutschland sei von 90 auf 180 Tage verlängert worden. Sie können damit sofort eine Arbeit aufnehmen.

In mehreren Thüringer Städten demonstrierten am Samstag erneut Menschen gegen den russischen Angriff auf die Ukraine.

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