Hamburgs Senat berät drei Tage über den Haushaltsplan 2023/2024

Hamburgs rot-grüner Senat hat am Dienstag im Rathaus die dreitägigen Beratungen zum Haushaltsplan 2023/2024 begonnen. Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) ist coronabedingt aus dem Home-Office zugeschaltet. Er blickt zuversichtlich auf die kommenden Beratungen.

Im Hamburger Rathaus haben am Dienstag die dreitägigen Beratungen des rot-grünen Senats zum Haushaltsplan 2023/2024 begonnen – in Abwesenheit von Finanzsenator Andreas Dressel (SPD). Er muss coronabedingt zu Hause bleiben. "Die Haushaltsberatungen des @Senat_Hamburg sind gestartet und ich bin zugeschaltet aus dem Corona-Home-Office", twitterte Dressel am Dienstagvormittag.

Trotz der Folgen der Pandemie, der Inflation und der Unsicherheiten wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine rechnet er nicht mit größeren Differenzen. "Wir sind gut vorbereitet, Vorlagen sind streitfrei", schrieb Dressel am Montag auf Twitter.

Hamburger Behörden müssen fast alle deutlich sparen

Allerdings hat der Senat für den Doppelhaushalt 2023/24 bereits globale Minderausgaben von bis zu drei Prozent festgelegt. Das bedeutet, dass fast alle Behörden drei Prozent ihres Etats einsparen müssen – was bei einem Volumen von bis zu 18 Milliarden Euro Kürzungen von mehr als einer halben Milliarde Euro pro Jahr bedeuten würde.

Im Anschluss an die Etatberatungen will der Senat am Donnerstag seinen Haushaltsentwurf für die kommenden beiden Jahre veröffentlichen.