Hamburg: Kommt US-Präsident Joe Biden während EM in die Stadt?

Hamburg wird bei der Fußball-Europameisterschaft 2024 ein wichtiger Spielort sein. Ausgerechnet in diesem Zeitraum soll auch eine Konferenz mit brisanten Gästen stattfinden.

Der Hamburger Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Thomas Jungfer, warnt vor einem "gewaltigem Sicherheitsproblem" im Sommer 2024. Hintergrund ist eine internationale Nachhaltigkeitskonferenz, die am 20. und 21. Juni in Hamburg stattfinden soll – inmitten der Gruppenphase der Fußball-EM 2024, die auch in der Hansestadt ausgetragen wird. Einem Bericht des "Hamburger Abendblattes" zufolge, werden zu dieser Konferenz auch der US-Präsident Joe Biden und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron erwartet.

Bei den Hamburgern werden da schnell Erinnerungen wach: Rund um den G20-Gipfel im Jahr 2017 war es tagelang zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen der Polizei und Randalierern aus dem meist linksautonomen Spektrum gekommen. "Für mich ist es völlig unverständlich, wie man so eine Konferenz zu dem Zeitpunkt stattfinden lassen kann", sagte Polizeigewerkschafter Jungfer der Zeitung. "Wir werden ein gewaltiges Sicherheitsproblem bekommen, da bereits die Einsatzpläne für die EM stehen. Damit wird es absehbar nur wenige Einheiten geben, die andere Bundesländer oder die Bundespolizei zur Unterstützung schicken könnten. Auch die Hamburger Polizei ist schon verplant."

"Ganze Planung noch unklar"

Offizielle Teilnehmerlisten der Konferenz, die auf Initiative des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung stattfinden, gibt es noch keine. Darauf beruft sich auch die Polizei Hamburg auf Anfrage. "Die ganze Planung ist noch hinreichend unklar", sagte Pressesprecherin Sandra Levgrün zu t-online. "Wir wissen nicht, wer kommt. Davon hängt es maßgeblich ab, wie die Polizei sich einstellen muss."

Bis auf die Rahmendaten sei noch nichts Weiteres bekannt, so Levgrün. "Natürlich wäre es ein großer Unterschied, ob ein Herr Biden kommt, der eine gewisse Schutzklasse hat, oder er jemand aus seinem Stab schickt, der nicht so geschützt werden muss." Wo der Gipfel stattfindet und wo die Teilnehmer unterkommen sollen, weiß man bei der Polizei noch nicht. Davon seien auch Zufahrtswege von und zur Veranstaltung abhängig – und damit auch die Einschränkungen für die Stadt.

Polizei Hamburg hat Urlaubssperre wegen EM verhängt

"Wir haben das zunächst einmal zur Kenntnis genommen, aber es fehlen noch so wesentliche Informationen, dass man diesen Einsatz noch gar nicht wirklich einschätzen kann", erläutert Levgrün das Verfahren. "Jetzt sind wir mit der Senatskanzlei in Gesprächen, um genau diese Punkte zu klären und gegebenenfalls Einfluss nehmen zu können, damit die Sicherheitslage in unserer Stadt bestmöglich gestaltet werden kann."

Für den Fall der Fälle, also dass hochrangige Staatsgäste anreisen sollten, brauche es sicher Unterstützung anderer Polizeibehörden. "Wir haben während der EM sowieso schon eine Urlaubssperre für vier Wochen. Wir haben ja nicht nur die Spiele, auch das Public Viewing erfordert unsere Präsenz", stellt Levgrün klar. "Wenn jetzt dieser Gipfel noch dazu kommt, werden wir mit der Bundespolizei und anderen Bundesländern sprechen müssen, ob es Möglichkeiten gibt, uns Polizeikräfte zur Verfügung zu stellen."

In Hamburg sollen vier Gruppenspiele der Fußball-EM sowie ein Viertelfinale stattfinden. Die Gruppenspiele sind auf den 16., 19., 22. und 26. Juni terminiert.