Hamburg: Schlag gegen Islamisten? Grote nimmt TikTok ins Visier

Hamburgs Innensenator Andy Grote fordert hartes Vorgehen gegen islamistische Propaganda im Netz. Speziell TikTok rückt dabei in den Fokus.

Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) hat ein scharfes Vorgehen gegen Islamisten gefordert, die ihre Propaganda in sozialen Netzwerken wie TikTok verbreiten. Dieses bei jungen Menschen beliebte Medium werde zunehmend von Extremisten genutzt, um antisemitische Hetze zu verbreiten, sagte Grote der "Hamburger Wochen-Mopo".

Der Innensenator betonte, man sei sich einig, dass es "mehr denn je ein hartes und entschlossenes Vorgehen" gegen islamistische Extremisten in Deutschland geben müsse. Dazu zähle ausdrücklich auch die Prüfung und Umsetzung weiterer Verbote extremistischer Vereinigungen und ihrer Aktivitäten.

Als Beispiel nannte Grote die in Hamburg aktive Gruppierung "Muslim Interaktiv". Nachdem diese im vergangenen Herbst versucht habe, vor dem Hintergrund der Lage in Nahost auf Hamburgs Straßen Fuß zu fassen, hätten die Behörden mit konsequenter Strafverfolgung und Durchsuchungen reagiert. Zudem seien auf Initiative der Sicherheitsbehörden einige Social-Media-Kanäle der Gruppe abgeschaltet worden.

Neue Generation von Islamisten?

Der Islamismus-Experte Ahmad Mansour warnte in der "Hamburger Wochen-Mopo", dass junge Muslime diesen Gruppen "massenhaft auf den Leim" gingen. Es sei eine neue Generation von Islamisten am Werk, die sich fast ausschließlich in den sozialen Medien bewege und dort sehr professionell auftrete. Kleidung, Sprache, Videoschnitt – alles sei modern und gezielt auf junge Menschen abgestimmt.

Ob es tatsächlich zu weiteren Vereinsverboten kommen wird, ist jedoch unklar. Der Verfassungsschutz beobachtet beispielsweise schon seit den 1990er-Jahren das Islamische Zentrum Hamburg (IZH), das die Blaue Moschee an der Alster betreibt. Das IZH wird als vom Iran gesteuert und extremistisch eingestuft.

Trotz langjähriger Forderungen nach einer Schließung und einer großangelegten Durchsuchungsaktion im November 2023 blieben bislang weitere Konsequenzen aus