Hamburg: Streit um Ponyreiten-Verbot auf dem Dom – Kritik am Senat

Trotz einer Vereinbarung im Koalitionsvertrag gibt es immer noch kein Verbot für Ponyreiten auf dem Hamburger Dom. Nun steht der Senat in der Kritik.

Es ist eine uralte Jahrmarkttradition: das Ponykarussel auf dem Hamburger Dom. Es mag die Herzen vieler Kinder höherschlagen lassen, doch Tierschützern ist das gewerbsmäßige Vorführen lebender Tiere ein Dorn im Auge. Auch deshalb hatten die Regierungsparteien SPD und Grüne in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, das Ponyreiten ab 2024 zu verbieten. Doch bislang ist es nicht dazu gekommen.

Auch wenn seit Beginn der Corona-Pandemie das Ponykarussell auf dem Dom fehlt, wäre zumindest rechtlich eine Rückkehr jederzeit möglich. Und das ist nicht nur Tierschützern ein Dorn im Auge: Eine Anfrage der Linksfraktion legte in der vergangenen Woche offen, warum der Hamburger Senat bislang ein Verbot nicht umgesetzt hat.

Drückt sich der Senat um eine politische Entscheidung?

Die Begründung: Rechtliche Hürden würden der Abschaffung im Weg stehen. Der Senat sieht sich nicht in der Lage, Betriebe vom Dom auszuschließen, solange diese sämtliche gesetzlichen Vorgaben zum Tierschutz erfüllen. Ein Verbot würde einen Eingriff in die Berufsfreiheit der Schausteller darstellen und sei daher nicht zulässig.

Die Linksfraktion argumentiert, dass andere Städte bereits gezeigt hätten, dass sie Tierpräsentationen auf ihren Volksfesten verbieten können. "Der Senat drückt sich um eine politische Entscheidung – zeitgemäßer Tierschutz geht anders", sagt der tierschutzpolitische Sprecher Stephan Jersch.

Doch warum kann zum Beispiel München dann das Ponyreiten auf dem Oktoberfest problemlos unterbinden? Die Antwort auf diese Frage bleibt Hamburg schuldig. Stattdessen verweist der Senat auf "bundesrechtliche Regelungen", welche ein Verbot verhindern würden.

"Das Ponyreiten ist völlig aus der Zeit gefallen"

Diese Ausflüchte stoßen bei Lisa Maria Otte, tierschutzpolitische Sprecherin der Hamburger Grünen-Fraktion, auf Unverständnis. "Das Ponyreiten ist völlig aus der Zeit gefallen. Hier wird aus Unterhaltungslust das Leid von Tieren in Kauf genommen", sagt Otte t-online. Sie fordert eine Änderung der Domverordnung durch die Wirtschaftsbehörde, um das Ponyreiten "ein für allemal zu beenden".

Auch Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg, steht hinter dem Ziel: "Hamburg hat sich im Koalitionsvertrag klar dazu bekannt, dass eine entsprechende Darbietung nicht mehr stattfindet. Dabei bleibt es auch für die Zukunft", sagt er t-online. Da es in der Hansestadt jedoch seit 2019 kein Ponykarussel mehr auf dem Hamburger Dom gebe, "ist die Debatte über ein offizielles gesetzliches Verbot von theoretischer Natur und die Ziele des Koalitionsvertrages sind faktisch seit Jahren erfüllt", betont er.

Damit bleibt die Frage unbeantwortet, wann und ob es zu einem tatsächlichen Verbot kommt. Solange dieses aussteht, dürfte die Debatte um das Ponyreiten wohl weitergehen.