Hannover Havliza warnt vor Verharmlosung des Holocaust bei Demos
Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza hat anlässlich des Holocaust-Gedenktags vor dem Tragen eines Davidsterns mit dem Wort "ungeimpft" gewarnt. "Ich halte das für strafbar", sagte die CDU-Politikerin mit Blick auf die Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen. Dieselbe Einschätzung gelte für das Präsentieren der stilisierten Torbogen-Inschrift "Impfen macht frei!", hieß es in einer Mitteilung des Ministeriums vom Mittwochabend.
Beides sei zuletzt bei Protesten vorgekommen und auch im Netz würden entsprechende Grafiken verbreitet. "Mit den drei Generalstaatsanwälten in Niedersachsen bin ich mir einig, dass diese Verhaltensweisen als Volksverhetzung verfolgt werden können", sagte Havliza. Wer meine, die gegenwärtige Corona-Politik mit dem nationalsozialistischen Völkermord an Juden gleichsetzen zu können, der verharmlose den Holocaust auf perfide Art und Weise.
Am 27. Januar 1945 hatten Soldaten der Roten Armee die Überlebenden des deutschen Konzentrationslagers Auschwitz im besetzten Polen befreit. Die Nazis hatten dort mehr als eine Million Menschen ermordet. Seit 1996 wird das Datum in Deutschland als Holocaust-Gedenktag begangen.
