Immer mehr Bodycams bei niedersächsischer Polizei im Einsatz

Die Zahl der bei der niedersächsischen Polizei eingesetzten Kameras für Polizeieinsätze, den sogenannten Bodycams, ist in den vergangenen Monaten weiter gestiegen. Mit Stand Mitte Mai habe es 885 Bodycams und 258 der dazugehörigen Dockingstationen bei den Polizeibehörden gegeben, hieß es dazu aus dem Innenministerium in Hannover. Zu Jahresbeginn waren es noch rund 500 Videokameras.

Die meisten Geräte sind demnach bei der Polizeidirektion Lüneburg im Einsatz: Dort gibt es den Angaben nach 244 Bodycams und 45 Dockingstationen. 153 solcher Kamerasysteme hat demzufolge die Polizeidirektion Oldenburg, 145 Bodycams sind es im Bereich der Polizeidirektion Hannover.

Bei der Polizeidirektion Göttingen sind derzeit 123 Bodycams auf den Dienststellen und in den Polizeidirektionen Braunschweig und Osnabrück jeweils 106. Hinzu kommen noch drei beziehungsweise fünf Kameras bei der Zentralen Polizeidirektion und der Polizeiakademie.

Die Bodycams tragen die Beamten in der Regel an der Schulter. Sie sollen konfliktträchtige Situationen im öffentlichen Raum aufzeichnen, um so hinterher objektives Beweismaterial zu haben, wenn ein Geschehen eskaliert ist. Die Kameras sollen Polizisten vor Gewaltexzessen schützen. Aufnahmen in Privaträumen sind allerdings verboten. Das im Mai 2019 neu in Kraft getretene Polizei- und Ordnungsgesetz erlaubt den Einsatz dieser Kameras.

Die Aufnahmen des Tages werden über die Dockingstationen auf einen Server in Hannover überspielt. Dort werden die Aufnahmen nach 28 Tagen gelöscht, wenn sie nicht als Beweismittel in einem Strafverfahren benötigt werden. Die Beamten, die die Kamera bei sich tragen, haben den Hinweis "Videoaufzeichnung" auf der Uniform stehen.

Mit dem inzwischen flächendeckenden Einsatz der Bodycams in Niedersachsen sei die Gewerkschaft der Polizei so weit zufrieden, sagte ein Gewerkschaftssprecher. Die Geräte würden bei der Beweisführung helfen. Allerdings gehöre die Kamera noch nicht zur Ausrüstung eines jeden Polizisten und einer jeden Polizistin. Das werde aktuell aber auch nicht gefordert.

Die Aufnahmen erlaubten festzustellen, wie bestimmte Konfliktsituationen abgelaufen seien oder wie es zu einer Festnahme kam. Die Gewerkschaft wünsche sich, dass die Bodycams möglichst weit verbreitet werden, aber auch, dass die Ausrüstung technisch auf dem neuesten Stand bleibe. "Wenn es technisch aktuell bleiben soll, dann muss es in die Budgetplanung eingepreist werden", sagte der Sprecher.

Zuletzt spielte in Göttingen der Einsatz einer Bodycam eine Rolle. Dort war bei einer Personenkontrolle ein Mann in der Innenstadt von Polizeibeamten zu Boden gedrückt worden. Er hatte sich zuvor nach Provokationen gegen die Beamten geweigert, seine Identität feststellen zu lassen und soll bedrohlich auf die Polizisten zugegangen sein. Auf Twitter hatten Passanten Filmausschnitte des Polizeieinsatzes veröffentlicht. Die Bodycam-Aufnahme hatte nach Polizeiangaben aber einen körperlichen Angriff des Mannes auf einen Polizisten gezeigt.

Nun ermitteln Polizeibeamte aus Hildesheim gegen den Göttinger Beamten. Die Ermittlungen in dem Fall seien noch nicht beendet, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Göttingen dazu.