Digitalisierung: Althusmann zieht positives Zwischenfazit

Drei Jahre nach dem Start des Masterplans Digitalisierung hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) ein positives Zwischenfazit gezogen. "Wir haben bereits 71 Prozent der Maßnahmen aus dem Masterplan Digitalisierung abgeschlossen – weitere 24 Prozent werden aktuell umgesetzt", sagte er laut Mitteilung am Dienstag in Hannover. Zuerst hatte der NDR darüber berichtet.

Landesweit verfügen den Angaben zufolge mittlerweile 60 Prozent der Gebäude über einen schnellen Breitband-Anschluss. Bis 2025 solle der Ausbau abgeschlossen sein. Zu Beginn des Projekts habe die Abdeckung bei sechs Prozent gelegen. Mindestens 98 Prozent der Haushalte in Niedersachsen seien mit einem LTE-Standardanschluss versorgt.

Detlev Schulz-Hendel, Sprecher für Wirtschaft und Verkehr bei den Grünen, bezeichnete die Ministeriumsangaben zu den LTE-Anschlüssen als irreführend. Es müsse nicht um die Haushalte gehen, sondern um die Fläche. Ansonsten fielen vor allem die ländlichen Regionen hinten runter.

"Nur circa 85 Prozent der Landesfläche sind durch alle drei Anbieter mit 4G Mobilfunk-Abdeckung ausgestattet. Wer jedoch nur von der Anbindung von Haushalten an den Mobilfunk spricht, erzeugt ein Zerrbild und liefert keine realistische Betrachtung", sagte er. Nach wie vor existierten riesige Funklöcher zum Beispiel in Südniedersachsen, im Heidekreis oder im Wendland.

Weiter teilte das Ministerium mit, 92 Prozent der Krankenhäuser seien bereits mit Gigabitanschlüssen versorgt oder befänden sich im Ausbau. 96 Prozent der Schulen hätten Gigabitanschlüsse oder erhielten durch Ausbaumaßnahmen derzeit entsprechenden Netzzugang. Bei den Gewerbegebieten sei die Datenlage schwierig zu erfassen. Bisher nicht förderfähige Gebiete seien in die Förderprogramme der Landesregierung integriert worden.

Jörg Bode, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP, sprach beim NDR Niedersachsen von einem "ernüchternden Ergebnis", was den Breitband-Ausbau in Gewerbegebieten anging. Der Masterplan habe ursprünglich vorgesehen, dass bis Ende 2021 alle Gewerbegebiete im Land mit Breitband-Internet versorgt sein sollen. Diese Ziele seien schon Anfang des Jahres absehbar nicht mehr zu erreichen gewesen.