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Althusmann: Amtszeit für Ministerpräsidenten begrenzen

Von dpa
20.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Bernd Althusmann
Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU, spricht. (Quelle: Julian Stratenschulte/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Niedersachsens CDU-Vorsitzender Bernd Althusmann spricht sich dafür aus, die Amtszeit von Ministerpräsidenten zu begrenzen. "Ich halte es tatsächlich für zwingend notwendig, ernsthaft darüber nachzudenken, eine Amtszeit auf zwei Wahlperioden zu begrenzen", sagte Althusmann dem Sender NDR Niedersachsen. "Dann kommt auch wieder der notwendige Schwung in die Landespolitik."

Althusmann sieht nach eigenen Worten die Gefahr, dass Regierungschefs amtsmüde werden. "Ich glaube, dass nach zwei Wahlperioden – in dem Fall nach zehn Jahren – möglicherweise auch sowas wie Routine eintritt, bei der man hin und wieder mal geneigt ist, sich selbst ganz toll zu finden, um dann an den tatsächlichen Bedürfnissen eines Landes vorbei zu regieren", sagte er am Donnerstag.

Er bezog sich damit auch auf Amtsinhaber Stephan Weil (SPD). Weil ist seit 2013 Ministerpräsident und tritt im Oktober zur Wiederwahl an. Althusmann, derzeit Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident, wird dann sein Herausforderer sein. "Da handelt der Wirtschaftsminister, glaube ich, aus Eigeninteresse", kommentierte SPD-Fraktionschefin Johanne Modder. "Im Kern halte ich von diesem Vorschlag gar nichts." Althusmann scheine Angst vor dem Duell mit Weil zu haben. "Auf diese Art und Weise gewinnt er das Rennen nicht."

Vom künftigen CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz erwartet Althusmann einen spürbaren Motivationsschub für die Partei. "Auch persönlich bin ich davon überzeugt, dass er die richtige Persönlichkeit zur richtigen Zeit ist", sagte er in einem Interview der "Kreiszeitung" vom Donnerstag. "Ja, der erhoffte Aufbruch wird mit Friedrich Merz gelingen und hat längst begonnen." Das Mitgliedervotum für Merz soll am Samstag auf einem CDU-Bundesparteitag offiziell bestätigt werden.

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