Friedrich Merz

Großbritannien: Russland riskiert weitere ZermĂŒrbung seiner StreitkrĂ€fte

Tag 86 seit Kriegsbeginn: Der ukrainische PrÀsident Wolodymyr Selenskyj rechnet mit einem lÀngeren Krieg. Sein Botschafter in Berlin fordert einen Nato-Beitritt. Alle Informationen im Newsblog.

Zerstörte russische MilitĂ€rfahrzeuge in Butscha: Laut Großbritannien riskiert Russland die ZermĂŒrbung weiterer StreitkrĂ€fte.

Christine Lambrecht nahm ihren Sohn im Regierungshubschrauber mit – seitdem reißen die VorwĂŒrfe nicht ab. Doch auch andere ließen ihre Familien mit der Bundeswehr fliegen, darunter auch Ex-Kanzlerin Merkel.

Christine Lambrecht bei einem Besuch in Bosnien-Herzegowina Anfang Mai: Die Verteidigungsministerin steht massiv in der Kritik.
  • Sonja Eichert
Von Sonja Eichert

Die Verteidigungsministerin sei ĂŒberfordert, wirft der OppositionsfĂŒhrer Bundeskanzler Scholz vor. Daher sei ihre Entlassung nötig. Aus seiner Sicht sei Lambrecht ohnehin nur noch eine Ministerin auf Zeit. 

Friedrich Merz (CDU): Der OppositionsfĂŒhrer wirft Kanzler Scholz vor, dass Deutschland "so gut wie nichts" in den letzten Wochen an die Ukraine geliefert habe.

Die Bundeswehr ist in einem schlechten Zustand – und das trotz des weltweit siebthöchsten MilitĂ€retats. Woran das liegt, diskutierte eine Expertenrunde. Ex-Gesundheitsminister Spahn stichelte gegen Kanzler Scholz.

Sönke Neitzel (Archivbild): "Es ging im Verteidigungsministerium nie um Kompetenz"
Von Markus Brandstetter

Bei der Bundestagswahl noch gedemĂŒtigt, nach den jĂŒngsten Wahlsiegen wieder obenauf: Die CDU hat sich schneller berappelt als gedacht. Und Friedrich Merz schielt bereits aufs Kanzleramt.

Mann mit Macht: Der erstarkte CDU-Chef Friedrich Merz.
  • Tim Kummert
Von Miriam Hollstein, Tim Kummert

Keine Landtagswahl wirkt sich so stark auf die Bundespolitik aus wie die in Nordrhein-Westfalen. Entsprechend groß sind die Folgen der DĂŒsseldorfer Eruptionen fĂŒr Berlin. Ein Streifzug durch tief verunsicherte Parteien.

Olaf Scholz: Wie viel Bundespolitik steckt in der NRW-Wahl – und vor allem: was macht die NRW-Wahl mit der Bundespolitik?
  • Johannes Bebermeier
  • Sven Böll
  • Tim Kummert
Von J. Bebermeier, S. Böll, T. Kummert

Das Ende von Union und SPD ist nah. Diese These war lange Zeit beliebt. Doch die Wahlen in diesem Jahr zeigen: Sie ist schlichtweg falsch. FĂŒr die Wiederauferstehung der Volksparteien gibt es vor allem zwei GrĂŒnde.

Angela Merkel und Gerhard Schröder bei der Vorstellung von Schröders Biographie 2015: Den Volksparteien tut die Ablösung von ihren frĂŒheren Galionsfiguren gut.
Eine Kolumne von Christoph Schwennicke

CDU-GeneralsekretĂ€r Mario Czaja sieht in den Wahlerfolgen von Daniel GĂŒnther in Schleswig-Holstein und Hendrik WĂŒst in Nordrhein-Westfalen keine Konkurrenz fĂŒr Parteichef Friedrich ...

Mario Czaja

NRW-Wahlgewinner Hendrik WĂŒst (CDU) hat seinen Anspruch auf eine Regierungsbildung im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen unterstrichen. "Das WĂ€hlervotum ist ...

Hendrik WĂŒst

Jubel bei CDU und GrĂŒnen, Frust bei SPD und FDP: Das Ergebnis der Landtagswahl in DĂŒsseldorf erschĂŒttert auch die Berliner Politik. Welche Folgen drohen der Ampel?

Olaf Scholz und Christian Lindner: In der Ampelregierung dĂŒrften die KoalitionĂ€re nun ins Nachdenken kommen.
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Der Hamburger CDU-Chef Christoph Ploß hat seinen christdemokratischen Parteifreunden in Nordrhein-Westfalen zu deren Abschneiden bei der Wahl gratuliert. Die CDU sei in ...

Christoph Ploß

Am Sonntag muss MinisterprĂ€sident Hendrik WĂŒst in Nordrhein-Westfalen um seine Wiederwahl zittern. Ein Interview ĂŒber RĂŒckenwind, den Niedergang der AfD und den Umgang mit GeflĂŒchteten. 

Er möchte MinisterprĂ€sident von NRW bleiben: Hendrik WĂŒst (CDU).
Von Miriam Hollstein

Das Saarland und Schleswig-Holstein waren nur VorgeplÀnkel. Die wichtigste Wahl des Jahres findet am Sonntag in Nordrhein-Westfalen statt...

Wahlplakate mit Portraits von MinisterprĂ€sident Hendrik WĂŒst (r) und Herausforderer Thomas Kutschaty von der SPD.

Schwere Zeiten fĂŒr den CSU-Chef: Sein letzter GeneralsekretĂ€r hielt sich gerade mal zwei Monate im Amt. Sein neuer stolpert in der ersten Woche ĂŒber PlagiatsvorwĂŒrfe. Was lĂ€uft schief in der Partei?

Markus Söder beim Pressestatement nach dem RĂŒcktritt von Stephan Mayer (Archivbild): "Keine leichte Woche".
Von Jennifer Lichnau

Die EinsĂ€tze der Bundeswehr in Westafrika werden fortgesetzt. Das Bundeskabinett einigte sich auf ein neues Mandat fĂŒr die Mission in Mali – auch Terrorismus und bewaffnete Banden in Niger sollen bekĂ€mpft werden.  

Friedrich Merz bei einem Wahlkampfauftritt (Archivbild): Der CDU-Chef fordert mehr Konzentration auf Europa in der Außenpolitik.

Dem Kanzler droht nach dem Impfpflicht-Debakel eine weitere Niederlage: FĂŒr seinen Plan, die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro zu modernisieren, braucht er die Union. Doch die könnte ihn auflaufen lassen. 

Olaf Scholz: Er könnte schaffen, was die Union in 16 Jahren Kanzlerinnenschaft nicht hinbekommen hat.
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier, Miriam Hollstein

Kommen die 100 Milliarden Euro fĂŒr Deutschlands VerteidigungsfĂ€higkeit? DarĂŒber streitet die Ampelregierung gerade mit der Union. Die GrĂŒnen mahnen die Opposition zur Vernunft.

Omid Nouripour: Der GrĂŒnen-Chef kritisiert die Union bei den Verhandlungen ums Sondervermögen.
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Die Union trage die Verantwortung fĂŒr "den desolaten Zustand der Bundeswehr", sagt GrĂŒnen-Fraktionschefin Dröge. Sie fordert CDU-Chef Merz auf, sich auf einen Kompromiss beim Sondervermögen einzulassen.

Friedrich Merz: Er fordert, dass die Ampel-Abgeordneten geschlossen fĂŒr das Sondervermögen fĂŒr die Bundeswehr stimmen mĂŒssen.

Putins Krieg dauert lĂ€nger, als der Autokrat wohl gehofft hat. Doch auch bei den Wirtschaftsstrafen gegen Russland gibt es fĂŒr den Westen keinen schnellen Sieg. Der Rubel ist zĂ€her als gedacht.

May 6, 2022, Moscow, Moscow Oblast, Russia: Russian President Vladimir Putin holds a face-to-face working meeting with T
Eine Kolumne von Ursula Weidenfeld

Der CDU-Vorsitzende hat eine Lehre aus dem Wahlsieg in Schleswig-Holstein gezogen und fĂŒr mehr DiversitĂ€t in seiner Partei geworben. Zu einer möglichen Quote schwieg Merz jedoch.

CDU-Chef Friedrich Merz: "DiversitĂ€t in der personellen Darstellung der Union" sei in den CDU-Gremiensitzungen am Vormittag ausfĂŒhrlich besprochen worden.

Daniel GĂŒnthers CDU wird mit Abstand stĂ€rkste Kraft in Schleswig-Holstein, die SPD stĂŒrzt ab. Nur was bedeutet das? Drei Thesen zur Wahl.

Friedrich Merz: FĂŒr den CDU-Chef ist ein einstiger Feind zum neuen Freund geworden – zumindest fĂŒr den Moment.
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz fordert eine neue Ausrichtung der Außenpolitik. Dabei geht es auch um die atomare Abschreckung – einen neuen Partner hat der Oppositionschef schon im Sinn.

Friedrich Merz bei einem Wahlkampfauftritt (Archivbild): Der CDU-Chef fordert mehr Konzentration auf Europa in der Außenpolitik.

Die Wogen zwischen Deutschland und der Ukraine sind geglĂ€ttet. Hat Friedrich Merz bei seinem Besuch in Kiew dafĂŒr geworben? Der CDU-Chef soll PrĂ€sident Selenskyj gut zugeredet haben.

Wolodymyr Selenskyj (l) und Friedrich Merz (r): Der CDU-Chef hat Kiew und Irpin besucht.

Pfiffe, EierwĂŒrfe und Morddrohungen: Politiker-Auftritte rund um die Landtagswahlen in NRW und Schleswig-Holstein werden immer wieder massiv gestört. Dahinter steckt Strategie und vor allem eine treibende Kraft. 

Mit Trillerpfeifen und Megafonen: Protest bei einem Auftritt von Kanzler Olaf Scholz am Tag der Arbeit in DĂŒsseldorf.
  • Annika Leister
Von Annika Leister

Zu Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine wurden mehrere Botschaften in Kiew geschlossen. Nun fordert CDU-Chef Merz die Wiedereröffnung des deutschen BĂŒros – als Zeichen der SolidaritĂ€t.

Friedrich Merz in Irpin: Der CDU-Chef hat das Kriegsgebiet besucht.

Der BundesprĂ€sident will die Wogen glĂ€tten – doch bislang stĂ¶ĂŸt er beim ukrainischen PrĂ€sidenten Selenskyj auf Ignoranz. Bei seinem Besuch in RumĂ€nien betonte Steinmeier dennoch seine GesprĂ€chsbereitschaft. 

Frank-Walter Steinmeier (Archivbild): Der BundesprĂ€sident wollte nach Kiew reisen – aber wurde ausgeladen.

Als erster Politiker des Bundestags besucht Friedrich Merz Kiew, der Kanzler bleibt in Deutschland. Ein GesprĂ€ch mit Osteuropa-Experte Libman ĂŒber diplomatische Fehltritte und Symbole.   

Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem ukrainischen PrÀsidenten Wolodymyr Selenskyj Mitte Februar in Kiew: Seit Beginn des Krieges ist Scholz nicht mehr in die Ukraine gereist - und steht unter Druck.
  • Annika Leister
Von Annika Leister

Olaf Scholz ist bislang nicht in die Ukraine gereist, CDU-Chef Friedrich Merz allerdings schon. Nun rÀt er dem Kanzler ebenfalls zu einer Visite in Kiew. Dieser lehnt das bisher ab.

Wolodymyr Selenskyj und Friedrich Merz: In Kiew traf der deutsche OppositionsfĂŒhrer auch den ukrainischen PrĂ€sidenten.

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