Friedrich Merz

Großbritannien: Russland riskiert weitere Zermürbung seiner Streitkräfte

Tag 86 seit Kriegsbeginn: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj rechnet mit einem längeren Krieg. Sein Botschafter in Berlin fordert einen Nato-Beitritt. Alle Informationen im Newsblog.

Zerstörte russische Militärfahrzeuge in Butscha: Laut Großbritannien riskiert Russland die Zermürbung weiterer Streitkräfte.

Christine Lambrecht nahm ihren Sohn im Regierungshubschrauber mit – seitdem reißen die Vorwürfe nicht ab. Doch auch andere ließen ihre Familien mit der Bundeswehr fliegen, darunter auch Ex-Kanzlerin Merkel.

Christine Lambrecht bei einem Besuch in Bosnien-Herzegowina Anfang Mai: Die Verteidigungsministerin steht massiv in der Kritik.
  • Sonja Eichert
Von Sonja Eichert

Die Verteidigungsministerin sei überfordert, wirft der Oppositionsführer Bundeskanzler Scholz vor. Daher sei ihre Entlassung nötig. Aus seiner Sicht sei Lambrecht ohnehin nur noch eine Ministerin auf Zeit. 

Friedrich Merz (CDU): Der Oppositionsführer wirft Kanzler Scholz vor, dass Deutschland "so gut wie nichts" in den letzten Wochen an die Ukraine geliefert habe.

Die Bundeswehr ist in einem schlechten Zustand – und das trotz des weltweit siebthöchsten Militäretats. Woran das liegt, diskutierte eine Expertenrunde. Ex-Gesundheitsminister Spahn stichelte gegen Kanzler Scholz.

Sönke Neitzel (Archivbild): "Es ging im Verteidigungsministerium nie um Kompetenz"
Von Markus Brandstetter

Bei der Bundestagswahl noch gedemütigt, nach den jüngsten Wahlsiegen wieder obenauf: Die CDU hat sich schneller berappelt als gedacht. Und Friedrich Merz schielt bereits aufs Kanzleramt.

Mann mit Macht: Der erstarkte CDU-Chef Friedrich Merz.
  • Tim Kummert
Von Miriam Hollstein, Tim Kummert

Keine Landtagswahl wirkt sich so stark auf die Bundespolitik aus wie die in Nordrhein-Westfalen. Entsprechend groß sind die Folgen der Düsseldorfer Eruptionen für Berlin. Ein Streifzug durch tief verunsicherte Parteien.

Olaf Scholz: Wie viel Bundespolitik steckt in der NRW-Wahl – und vor allem: was macht die NRW-Wahl mit der Bundespolitik?
  • Johannes Bebermeier
  • Sven Böll
  • Tim Kummert
Von J. Bebermeier, S. Böll, T. Kummert

Das Ende von Union und SPD ist nah. Diese These war lange Zeit beliebt. Doch die Wahlen in diesem Jahr zeigen: Sie ist schlichtweg falsch. Für die Wiederauferstehung der Volksparteien gibt es vor allem zwei Gründe.

Angela Merkel und Gerhard Schröder bei der Vorstellung von Schröders Biographie 2015: Den Volksparteien tut die Ablösung von ihren früheren Galionsfiguren gut.
Eine Kolumne von Christoph Schwennicke

CDU-Generalsekretär Mario Czaja sieht in den Wahlerfolgen von Daniel Günther in Schleswig-Holstein und Hendrik Wüst in Nordrhein-Westfalen keine Konkurrenz für Parteichef Friedrich ...

Mario Czaja

NRW-Wahlgewinner Hendrik Wüst (CDU) hat seinen Anspruch auf eine Regierungsbildung im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen unterstrichen. "Das Wählervotum ist ...

Hendrik Wüst

Jubel bei CDU und Grünen, Frust bei SPD und FDP: Das Ergebnis der Landtagswahl in Düsseldorf erschüttert auch die Berliner Politik. Welche Folgen drohen der Ampel?

Olaf Scholz und Christian Lindner: In der Ampelregierung dürften die Koalitionäre nun ins Nachdenken kommen.
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Der Hamburger CDU-Chef Christoph Ploß hat seinen christdemokratischen Parteifreunden in Nordrhein-Westfalen zu deren Abschneiden bei der Wahl gratuliert. Die CDU sei in ...

Christoph Ploß

Am Sonntag muss Ministerpräsident Hendrik Wüst in Nordrhein-Westfalen um seine Wiederwahl zittern. Ein Interview über Rückenwind, den Niedergang der AfD und den Umgang mit Geflüchteten. 

Er möchte Ministerpräsident von NRW bleiben: Hendrik Wüst (CDU).
Von Miriam Hollstein

Das Saarland und Schleswig-Holstein waren nur Vorgeplänkel. Die wichtigste Wahl des Jahres findet am Sonntag in Nordrhein-Westfalen statt...

Wahlplakate mit Portraits von Ministerpräsident Hendrik Wüst (r) und Herausforderer Thomas Kutschaty von der SPD.

Schwere Zeiten für den CSU-Chef: Sein letzter Generalsekretär hielt sich gerade mal zwei Monate im Amt. Sein neuer stolpert in der ersten Woche über Plagiatsvorwürfe. Was läuft schief in der Partei?

Markus Söder beim Pressestatement nach dem Rücktritt von Stephan Mayer (Archivbild): "Keine leichte Woche".
Von Jennifer Lichnau

Die Einsätze der Bundeswehr in Westafrika werden fortgesetzt. Das Bundeskabinett einigte sich auf ein neues Mandat für die Mission in Mali – auch Terrorismus und bewaffnete Banden in Niger sollen bekämpft werden.  

Friedrich Merz bei einem Wahlkampfauftritt (Archivbild): Der CDU-Chef fordert mehr Konzentration auf Europa in der Außenpolitik.

Dem Kanzler droht nach dem Impfpflicht-Debakel eine weitere Niederlage: Für seinen Plan, die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro zu modernisieren, braucht er die Union. Doch die könnte ihn auflaufen lassen. 

Olaf Scholz: Er könnte schaffen, was die Union in 16 Jahren Kanzlerinnenschaft nicht hinbekommen hat.
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier, Miriam Hollstein

Kommen die 100 Milliarden Euro für Deutschlands Verteidigungsfähigkeit? Darüber streitet die Ampelregierung gerade mit der Union. Die Grünen mahnen die Opposition zur Vernunft.

Omid Nouripour: Der Grünen-Chef kritisiert die Union bei den Verhandlungen ums Sondervermögen.
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Die Union trage die Verantwortung für "den desolaten Zustand der Bundeswehr", sagt Grünen-Fraktionschefin Dröge. Sie fordert CDU-Chef Merz auf, sich auf einen Kompromiss beim Sondervermögen einzulassen.

Friedrich Merz: Er fordert, dass die Ampel-Abgeordneten geschlossen für das Sondervermögen für die Bundeswehr stimmen müssen.

Putins Krieg dauert länger, als der Autokrat wohl gehofft hat. Doch auch bei den Wirtschaftsstrafen gegen Russland gibt es für den Westen keinen schnellen Sieg. Der Rubel ist zäher als gedacht.

May 6, 2022, Moscow, Moscow Oblast, Russia: Russian President Vladimir Putin holds a face-to-face working meeting with T
Eine Kolumne von Ursula Weidenfeld

Der CDU-Vorsitzende hat eine Lehre aus dem Wahlsieg in Schleswig-Holstein gezogen und für mehr Diversität in seiner Partei geworben. Zu einer möglichen Quote schwieg Merz jedoch.

CDU-Chef Friedrich Merz: "Diversität in der personellen Darstellung der Union" sei in den CDU-Gremiensitzungen am Vormittag ausführlich besprochen worden.

Daniel Günthers CDU wird mit Abstand stärkste Kraft in Schleswig-Holstein, die SPD stürzt ab. Nur was bedeutet das? Drei Thesen zur Wahl.

Friedrich Merz: Für den CDU-Chef ist ein einstiger Feind zum neuen Freund geworden – zumindest für den Moment.
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz fordert eine neue Ausrichtung der Außenpolitik. Dabei geht es auch um die atomare Abschreckung – einen neuen Partner hat der Oppositionschef schon im Sinn.

Friedrich Merz bei einem Wahlkampfauftritt (Archivbild): Der CDU-Chef fordert mehr Konzentration auf Europa in der Außenpolitik.

Die Wogen zwischen Deutschland und der Ukraine sind geglättet. Hat Friedrich Merz bei seinem Besuch in Kiew dafür geworben? Der CDU-Chef soll Präsident Selenskyj gut zugeredet haben.

Wolodymyr Selenskyj (l) und Friedrich Merz (r): Der CDU-Chef hat Kiew und Irpin besucht.

Pfiffe, Eierwürfe und Morddrohungen: Politiker-Auftritte rund um die Landtagswahlen in NRW und Schleswig-Holstein werden immer wieder massiv gestört. Dahinter steckt Strategie und vor allem eine treibende Kraft. 

Mit Trillerpfeifen und Megafonen: Protest bei einem Auftritt von Kanzler Olaf Scholz am Tag der Arbeit in Düsseldorf.
  • Annika Leister
Von Annika Leister

Zu Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine wurden mehrere Botschaften in Kiew geschlossen. Nun fordert CDU-Chef Merz die Wiedereröffnung des deutschen Büros – als Zeichen der Solidarität.

Friedrich Merz in Irpin: Der CDU-Chef hat das Kriegsgebiet besucht.

Der Bundespräsident will die Wogen glätten – doch bislang stößt er beim ukrainischen Präsidenten Selenskyj auf Ignoranz. Bei seinem Besuch in Rumänien betonte Steinmeier dennoch seine Gesprächsbereitschaft. 

Frank-Walter Steinmeier (Archivbild): Der Bundespräsident wollte nach Kiew reisen – aber wurde ausgeladen.

Als erster Politiker des Bundestags besucht Friedrich Merz Kiew, der Kanzler bleibt in Deutschland. Ein Gespräch mit Osteuropa-Experte Libman über diplomatische Fehltritte und Symbole.   

Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj Mitte Februar in Kiew: Seit Beginn des Krieges ist Scholz nicht mehr in die Ukraine gereist - und steht unter Druck.
  • Annika Leister
Von Annika Leister

Olaf Scholz ist bislang nicht in die Ukraine gereist, CDU-Chef Friedrich Merz allerdings schon. Nun rät er dem Kanzler ebenfalls zu einer Visite in Kiew. Dieser lehnt das bisher ab.

Wolodymyr Selenskyj und Friedrich Merz: In Kiew traf der deutsche Oppositionsführer auch den ukrainischen Präsidenten.

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