Mehr Schlichtungsverfahren bei Schiedsämtern

Schiedsämter in Niedersachsen haben im vergangenen Jahr mehr Schlichtungsverfahren in Zivilsachen registriert als noch ein Jahr zuvor. 2021 waren es 1708 Verfahren, 140 mehr als noch 2020, wie das Justizministerium in Hannover auf dpa-Anfrage mitteilte. Knapp 70 Prozent der Verfahren endeten demnach im vergangenen Jahr mit einem Vergleich zwischen den Streitparteien. Ein Jahr zuvor waren es noch knapp zwei Prozentpunkte mehr. In den Jahren zuvor gingen noch mehr Verfahren ein, 2017 und 2018 waren es beispielsweise noch jeweils mehr als 1900.

Um einen Streit zu lösen, muss nicht zwingend ein gerichtliches Verfahren durchgeführt werden. Eine Anlaufstellen können etwa Schiedsämter in den Gemeinden sein. Laut Ministerium hat jede Gemeinde im Bundesland mindestens ein Schiedsamt. Schiedspersonen würden von Amtsgerichten bestätigt und seien ehrenamtlich tätig. So könne ein Streit oftmals schneller, unkomplizierter und günstiger als vor Gericht gelöst werden. Bei den Schlichtungen gehe es etwa um Streitigkeiten zwischen Nachbarn oder Bekannten.

In Niedersachsen gab es 2020 den Angaben zufolge 612 Schiedsämter - 2016 waren es noch 15 mehr. Dazwischen sank die Zahl demnach zeitweise auf unter 600. Jedes dieser Ämter sei mit einem Ehrenamtlichen besetzt, viele auch mit einem Stellvertreter. Wie viele sich dort landesweit insgesamt engagieren, konnte nicht genannt werden.

Bei den Schiedsämtern gibt es demnach unter anderem auch Verfahren wegen mutmaßlichen Verstößen gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) oder bei Ehrverletzungen.