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Kubicki: Helgoland Beleg für "Irrsinn" der Notbremse

Kritik von Kubicki  

Helgoland Beleg für "Irrsinn" der Notbremse

28.04.2021, 15:30 Uhr | dpa

Kubicki: Helgoland Beleg für "Irrsinn" der Notbremse. Wolfgang Kubicki (Archivbild): Er kritisiert, dass die bundesweite Notbremse in Regionen gültig ist, die bereits als Corona-frei gelten. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)

Wolfgang Kubicki (Archivbild): Er kritisiert, dass die bundesweite Notbremse in Regionen gültig ist, die bereits als Corona-frei gelten. (Quelle: Christoph Soeder/dpa)

Die bundesweite Corona-Notbremse trifft neben vielen Hotspots auch Orte, an denen die Infektionszahlen niedrig sind. Besonders auf Helgoland ist das der Fall. Die Insel ist Corona-frei  dennoch gelten die Corona-Regeln.

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat am Beispiel der Nordseeinsel Helgoland die Regelungen der sogenannten Bundesnotbremse kritisiert. "Wenn ab Mittwoch die "Bundesnotbremse" auch im Kreis Pinneberg zieht, zeigt sich nochmal besonders anschaulich, mit welchem regulatorischen Irrsinn uns diese Bundesregierung überzogen hat", sagte der Vizepräsident des Bundestags am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. "Denn ab dann wird auch auf der Insel Helgoland die nächtliche Ausgangssperre gelten, obwohl dort die Inzidenz bei 0 liegt."

Warum eine in offener See liegende und Corona-freie Insel nun von den Grundrechtseinschränkungen erfasst werde, lasse sich rational wahrscheinlich nicht einmal von den härtesten Lockdown-Befürwortern erklären, sagte Kubicki. "Wenn die Betroffenheit von Grundrechtseingriffen nur an der administrativen Zuordnung eines Gebietes hängt, ist etwas gewaltig schiefgelaufen." Dies sei nur ein besonders krasses Beispiel vieler Widersprüchlichkeiten und Probleme, die dieses Gesetz auslöse.

Wegen mehrtägiger Überschreitung des Grenzwerts von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen greift ab Mittwoch auch im Kreis Pinneberg die Corona-Notbremse.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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