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Im Norden bahnt sich Dreier-Sondierungsrunde an

Von dpa
18.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Sondierungsgespr├Ąche Schleswig-Holstein
Daniel G├╝nther (CDU), Ministerpr├Ąsident von Schleswig-Holstein. (Quelle: Frank Molter/dpa/dpa-bilder)
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In Schleswig-Holstein bereiten CDU, Gr├╝ne und FDP nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ein baldiges gemeinsames Sondierungsgespr├Ąch vor, um die Voraussetzungen f├╝r die Bildung einer neuen Regierung auszuloten. Wenn der CDU-Landesvorstand daf├╝r am Mittwochabend wie erwartet gr├╝nes Licht gibt, k├Ânnte ein solches Treffen sehr schnell folgen. Ministerpr├Ąsident Daniel G├╝nther (CDU) strebt eine Neuauflage der Jamaika-Koalition an, obwohl seine Partei auch nur mit den Gr├╝nen oder der FDP eine sichere Mehrheit im Landtag h├Ątte.

Am Dienstag hatte ein von G├╝nther gef├╝hrtes vierk├Âpfiges CDU-Team mit den Spitzen beider Parteien getrennt gesprochen - f├╝nf Stunden lang mit den Gr├╝nen und zwei Stunden mit der FDP. Dabei sollen sich nach dpa-Informationen Gr├╝ne und CDU auch bei bisherigen Konfliktthemen verst├Ąndigt haben, so in der Landwirtschafts- und Naturschutzpolitik. G├╝nther bekannte sich nach der Runde zu ehrgeizigeren Klimazielen. Es gibt aber auch noch offene Konfliktfelder.

Ob die Reise in Kiel tats├Ąchlich erneut Richtung Jamaika f├╝hrt, wird erst das anstehende Dreiertreffen von CDU, Gr├╝nen und FDP zeigen. Die Gr├╝nen-Spitze hat eine klare Pr├Ąferenz f├╝r eine Zweierkoalition mit der CDU bekundet, sich aber f├╝r Jamaika-Gespr├Ąche offen gezeigt. Die Gr├╝ne Jugend lehnte eine Neuauflage der Dreierkoalition hingegen ab. Die FDP w├╝rde ebenfalls ein Zweierb├╝ndnis mit der CDU bevorzugen, w├Ąre aber auch zu Jamaika bereit.

G├╝nther begr├╝ndet seinen Kurs mit der aus seiner Sicht erfolgreichen Arbeit der seit 2017 bestehenden Koalition und deren hohem Ansehen in der Bev├Âlkerung. Bei der Landtagswahl am 8. Mai hatten sich CDU (43,4 Prozent) und Gr├╝ne (18,3) deutlich verbessert, w├Ąhrend die FDP nach starken Verlusten nur noch auf 6,4 Prozent kam.

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