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E-Scooter-Verbot in Köln: Wird Paris ein Vorbild sein? Umfrage eindeutig


"Nicht zielführend"
Vorbild Paris? Köln lehnt Umfrage zu E-Scootern ab

Von t-online, fe

Aktualisiert am 04.04.2023Lesedauer: 2 Min.
imago images 0240674399Vergrößern des BildesEine Frau und ein Mann auf E-Scootern (Symbolbild): In Paris werden die Roller nun verboten. (Quelle: IMAGO/Michael Gstettenbauer)
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In Paris werden die E-Scooter bald aus dem Stadtbild verschwinden. Könnte sich Köln die französische Hauptstadt zum Vorbild nehmen?

Nachdem sich die Menschen in Paris gegen den Einsatz von leihbaren E-Scootern entschieden haben, sollen diese in der französischen Hauptstadt nun verboten werden. Auch in Köln sorgen die elektrischen Roller immer wieder für Diskussionsstoff. Dennoch will die Stadt an dem Modell festhalten. Auf Anfrage von t-online erklärte die Stadt Köln, dass eine Umfrage wie in Paris in Köln nicht geplant sei.

Eine derartige Umfrage sei zudem "auch nicht zielführend, weil für ein Verbot die Rechtsgrundlage" fehlen würde. "Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit der Einführung des Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes 2021 festgelegt, dass die Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen, hierunter fallen auch E-Scooter, ein Bestandteil des sogenannten Multimodalen Mobilitätsangebotes sind", erklärt Robert Baumanns, Ansprechpartner der Stadt Köln für Mobilität.

Verbot von E-Scootern ist rechtlich nicht möglich

Im selben Gesetz ist darüber hinaus geregelt, dass die Nutzung der E-Scooter nicht so weit eingeschränkt werden darf, dass das Angebot quasi verhindert werde. "Der Landesgesetzgeber hat sich damit klar positioniert und deutlich gemacht, dass entsprechende Angebote nicht verhindert werden sollen", so Baumanns. "Daher ist ein komplettes Verbot von E-Scootern in Köln rechtlich nicht möglich."

Die Stadt Köln sei zudem weiterhin davon überzeugt, "dass E-Scooter einen wichtigen Beitrag zur Mobilitätswende in unserer Stadt leisten können." Dies sei insbesondere als nützliche Ergänzung der Roller zum Öffentlichen Personennahverkehr möglich. Dennoch will auch die Stadt Köln die Anbieter der E-Scooter in die Pflicht nehmen, um die Konflikte mit Passanten und anderen Verkehrsteilnehmern zu reduzieren.

"Es ist unabdingbar, dass die Verleihfirmen in enger Abstimmung mit der Stadt Köln Vorkehrungen und Regelungen treffen und umsetzen, die dafür sorgen, dass sie einem ordentlichen Stadtbild und den Ansprüchen an die Barrierefreiheit nicht im Wege stehen", so die Stadt gegenüber t-online.

Verwendete Quellen
  • Anfrage bei der Stadt Köln
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