Türkei-Wahl in NRW: So können Deutsch-Türken wählen | Termine, Orte & Infos

Ab sofort dürfen Deutsch-Türken für die Wahlen in der Türkei ihre Stimme abgeben. Doch wo stehen überhaupt die Wahlurnen und wer ist wahlberechtigt?

Am 14. Mai finden in der Türkei die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Auch 1,5 Millionen Deutsch-Türken sind zur Wahl aufgerufen – rund 500.000 von ihnen leben in NRW. Anders als in der Türkei werden in Deutschland zwischen dem 27. April und 9. Mai die Stimmen abgegeben.

Wer ist wahlberechtigt?

Türken, die in Deutschland leben und zu den Wahlen in der Türkei ihre Stimme abgeben wollen, benötigen einen türkischen Pass. Noch dazu müssen sie sich in das Wahlregister eingetragen lassen. Die Frist dazu ist bereits abgelaufen. In NRW sind rund 500.000 Deutsch-Türken wahlberechtigt. Bei den vergangenen Wahlen 2018 hatte etwa die Hälfte der stimmberechtigten Türken in Deutschland ihr Wahlrecht genutzt.

Was passiert, wenn Geflüchtete keinen Pass besitzen?

Wie der WDR berichtet, hatte ein türkisches Konsulat in München angeblich wahlberechtigte kurdische Geflüchtete abgewiesen, da sie keinen Pass vorweisen konnten. Demnach hätten sie sich mit anderen Dokumenten ausweisen wollen, die aber nicht anerkannt wurden. Laut des Generalkonsulats der Türkei müssen Anträge mit Ausweisdokumenten, die dieselben Kriterien wie Lichtbildausweise erfüllen, jedoch akzeptiert werden. Dazu zählen zum Beispiel türkische Führerscheine.

Wo wird gewählt?

Nach Angaben des Auswärtigen Amts wurden in Deutschland 16 Wahllokale genehmigt. Die Hälfte von ihnen befindet sich in NRW. Die türkische Wahlbehörde YSK hatte zuvor von 26 Standorten gesprochen.

Gewählt werden kann in den türkischen Generalkonsulaten in: Aachen, Bielefeld, Dortmund, Düsseldorf, Essen, Greven, Hürth und Siegen. An manchen Standorten ist eine Stimmabgabe nur für einen kürzeren Zeitraum vom 29. April bis 1. Mai möglich. In NRW gilt das für Dortmund, Siegen, Aachen und Bielefeld.

Wer und was wird gewählt?

Es werden das Parlament und der Präsident neu gewählt. Der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdoğan, muss nach 20 Jahren um seine Wiederwahl fürchten.

Welche Chancen hat Erdoğan?

Umfragen zufolge hat Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu (CHP) gute Chancen, Präsident Recep Tayyip an der Macht abzulösen. Bei der vergangenen Wahl 2018 hatten in NRW landesweit mehr als zwei Drittel der türkischen Wähler für Erdoğan gestimmt. Der Zuspruch für Erdoğan in NRW war damit deutlich höher als in der Türkei selbst. Insgesamt hatte der AKP-Politiker damals 52,6 Prozent geholt.

Wird türkischer Wahlkampf in Deutschland stattfinden?

Bei den vergangenen Wahlen vor fünf Jahren hatte es Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland gegeben. Ein ähnlicher Konflikt wird diesmal nicht erwartet. Inzwischen sind öffentliche Wahlkampfauftritte ausländischer Politiker drei Monate vor den Abstimmungen hierzulande nicht mehr erlaubt. Für Privaträume gilt diese Regel allerdings nicht.