Karneval Köln: Vorwürfe gegen Ordnungsamt | Schlamperei bei Buchführung?

Schluderte die Stadt Köln bei der Buchführung über den 11.11.? Der "Kölner Stadt-Anzeiger" hat Ungereimtheiten bei der Bezahlung einer externen Firma aufgedeckt.

Bereits in der Vergangenheit gab es Skandale um den Kölner Karneval. Ordner wurden geschmiert, um Menschen auf die abgesperrte Zülpicher Straße zu lassen, unter der Hand verkauften Mitarbeiter dort ansässiger Gastronomien Einlassbändchen für die Kölner Partymeile. Und nun könnte es den nächsten Skandal um das närrische Treiben geben.

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Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet, hat das Rechnungsprüfungsamt (RPA) zahlreiche Ungereimtheiten im Zusammenhang mit dem "Elften im Elften" vor zwei Jahren beanstandet. Dabei geht es um die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Köln und einem Sicherheitsunternehmen, das die Ordner für den 11.11.2021 und auch für die nachfolgenden Karnevalstage stellte – und in diesem Jahr stellen wird.

11.11.: RPA soll 19 Beanstandungen geäußert haben

Nach Angaben der KStA hat sich das Unternehmen mit der Stadt Köln vertraglich über die Vergütung der Ordner geeinigt, danach aber mündlich darum gebeten, dass die Stadt ihm pro Mitarbeiter zwei Euro mehr pro Stunde zahlen solle. Eine Begründung dafür habe es nicht gegeben. Und die Stadt? Die legte dem Bericht zufolge sogar noch einen Euro drauf und bezahlte dem Unternehmen drei Euro pro Stunde und Kopf mehr. Laut "Kölner Stadt-Anzeiger" nicht der einzige Fall dieser Art, die das RPA beanstandet. Insgesamt habe das Amt in seinem Prüfbericht 19 Beanstandungen vorgebracht.

So soll das Unternehmen der Stadt Köln bereits in der Saison 2018/19 einen Nachlass von fünf Prozent eingeräumt haben, den aber weder das städtische Ordnungsamt, noch das Unternehmen selbst schließlich gültig gemacht habe. Laut KStA erklärte das Ordnungsamt, dass das Unternehmen Dienstleistungen teilweise nicht in Rechnung gestellt habe, was den Nachlass obsolet gemacht habe. Ähnliches sei bei den Veranstaltungen in den Silvesternächten 2017/18 und 2020/21 geschehen.

Stadt sucht nach neuem Partner für Karneval

Dem Zeitungsbericht zufolge wurden ebenfalls die Arbeitszeiten der angeheuerten Ordner beanstandet. Demzufolge hätten diese am 11.11.2021 zum Großteil mehr als zehn Stunden gearbeitet, was gegen das Arbeitsgesetz verstößt. Auch seien einige Mitarbeiter zuvor nicht auf ihre Zuverlässigkeit und Eignung für den Job geprüft worden.

Abschließend heißt es im Bericht des "Kölner Stadt-Anzeigers", dass sich die Stadt nach einem neuen Dienstleister umsehen wolle, ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes beurlaubt worden sei und ein mögliches Disziplinarverfahren auf dem Prüfstand stehe. Am diesjährigen 11.11. wolle die Stadt "dem Vernehmen nach" jedoch noch einmal mit dem betreffenden Unternehmen zusammenarbeiten.