Prozess in Türkei: Ausreisesperre für Hozan Cane aus Köln

Die Kölnerin Hozan Cane sitzt weiterhin in der Türkei fest und darf nicht nach Deutschland reisen. Gegen sie werden schwere Vorwürfe in dem Land erhoben. Der Fall hatte die deutsch-türkischen Beziehungen belastet.

Die in der Türkei vor Gericht stehende Kölner Sängerin Hozan Cane darf weiterhin nicht aus dem Land ausreisen. Der Richter im westtürkischen Edirne wies bei einer Verhandlung am Dienstag einen entsprechenden Antrag der Anwälte Canes ab. Erst wenn geklärt sei, ob sich eine weitere Zeugin in dem Verfahren in der Türkei aufhalte, solle der Antrag bewertet werden, hieß es. Der nächste Prozesstag soll am 5. Mai stattfinden. Die Entscheidung über die Ausreisesperre könnte aber bereits vor dem neuen Termin fallen.

Hozan Cane war kurz vor den Präsidenten- und Parlamentswahlen im Juni 2018 in Edirne festgenommen worden. Im November desselben Jahres wurde sie zu sechs Jahren und drei Monaten Haft wegen Mitgliedschaft in einer Terrororganisation verurteilt. Im August 2020 wurde das Verfahren neu aufgerollt, nachdem das höchste Berufungsgericht das Urteil nicht bestätigt hatte. Es gebe keine klaren Beweise für die unterstellte Mitgliedschaft in der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, hieß es zur Begründung. Die Anklage hatte sich unter anderem auf Inhalte von Facebook- und Twitter-Profilen gestützt. Der Fall hatte die deutsch-türkischen Beziehungen belastet.

Die Anwälte Canes bewerteten die Entscheidung des Gerichts positiv. Auch die Angeklagte sagte, sie sei weiterhin hoffnungsvoll. Cane litt während der Verhandlung sichtlich unter Schmerzen, wie eine dpa-Reporterin berichtete. Ihren Antrag auf Aufhebung der Ausreisesperre hatten die Anwälte unter anderem mit Verweis auf den Gesundheitszustand ihrer Mandantin begründet. Der Staatsanwalt hatte die Entscheidung über den Antrag dem Gericht überlassen.

Hozan Cane war Anfang Oktober nach zweijähriger Haft freigekommen. Ein Gericht war der Argumentation der Verteidigung gefolgt, dass die lange Haftzeit unverhältnismäßig sei. Allerdings erhielt Cane ein Ausreiseverbot. Ihre Tochter, Gönül Örs, ist ebenfalls in der Türkei unter Terrorvorwürfen angeklagt.