Hunderte Menschen bei Corona-Protesten: Teils aggressiv

Mehrere Hundert Menschen haben am Montagabend in verschiedenen Orten in Rheinland-Pfalz gegen behördliche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie demonstriert. "In Morbach und Idar-Oberstein haben wir teils sehr aggressive Personen ... festgestellt, mehrere Personen kurzzeitig in Gewahrsam genommen, Platzverweise ausgesprochen und strafprozessuale Maßnahmen eingeleitet", teilte Polizeidirektor Ralf Krämer, der den Gesamteinsatz für Morbach, Trier und Idar-Oberstein leitete, mit.

"Die Kommunen und die Polizei gewährleisten den demokratischen Diskurs, aber nur auf der Grundlage geltender Gesetze und der aktuell gültigen Rechtsverordnungen. Daran haben sich auch die Kritiker der Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie zu halten", so Krämer.

In Morbach etwa habe die Polizei gegen 18 Uhr rund 50 Personen festgestellt, die sich offenbar zusammengefunden hatten, um ihren Unmut gegen die Corona-Vorschriften kundzutun. Die Polizei habe sie aufgefordert, die Regeln einzuhalten. Einige reagierten aggressiv. Zwei Personen seien vorübergehend in Gewahrsam genommen worden.

In Idar-Oberstein registrierte die Polizei gegen 18 Uhr in der Fußgängerzone Gruppen, die sich in der Spitze auf mehr als 150 Menschen ansammelten. "Eine entsprechende Kundgebung war auch hier nicht angemeldet worden. Die Polizei forderte die Personen mehrfach auf, die geltenden Corona-Regeln einzuhalten und sich zu entfernen." Dieser Aufforderung seien sie nur widerwillig nachgekommen.

In Mainz zogen die Menschen mit Kerzen und Plakaten durch das Stadtzentrum und versammelten sich zeitweise vor dem Sitz des Landtags. Auf Plakaten hieß es etwa: "Keine dritte Diktatur", "Für eine maskenfreie Kindheit" oder "Ich leiste Widerstand". Die Polizei sicherte für die Dauer des Umzugs den Verkehr. Es sei alles friedlich geblieben, sagten Polizeisprecher in Mainz und Ludwigshafen.

In Landau, Germersheim und anderen Orten der Vorder- und der Südpfalz waren einige hundert Menschen auf der Straße, "aber weniger als vor einer Woche", sagte ein Polizeisprecher in Ludwigshafen. Zu einer angemeldeten Mahnwache gegen diese sogenannten Montagsspaziergänge hätten sich in Speyer zudem bis zu 150 Menschen versammelt. In Frankenthal hat ein Teilnehmer einer Demonstration mit fünf Menschen eine Strafanzeige für das Zeigen des Hitlergrußes bekommen.