Rechtsextreme Parolen bei Nürnberger Demonstration – Polizei ermittelt

Ermittlungen wegen Volksverhetzung

Rechtsextreme provozieren mit verbotenen Gesängen

100 Rechtsextreme standen Montagabend 400 Gegendemonstranten in Nürnberg gegenüber. Die Polizei musste mehrfach eingreifen.

Etwa 100 Teilnehmer der rechtsextremistischen Gruppierung "Team Menschenrechte" haben sich am Montagabend auf dem Sebalder Platz in Nürnberg zu einer Kundgebung mit dem Titel "Für die Wahrung der Versammlungsfreiheit!" eingefunden. Gleichzeitig fanden in der Nähe zwei Gegenproteste statt, an denen insgesamt rund 400 Personen teilnahmen, heißt es im Pressebericht des Polizeipräsidiums Mittelfranken.

Um Auseinandersetzungen zu verhindern, hatte die Polizei die verschiedenen Versammlungsbereiche bereits im Vorfeld mit Sperrgittern voneinander getrennt. Gegen 19 Uhr begann der Demonstrationszug der rechtsextremen Gruppe durch die nördliche Nürnberger Altstadt. Die Gegendemonstranten bewegten sich auf einer anderen Route und hielten am Neutorgraben sowie an der Tetzelgasse Zwischenkundgebungen ab.

Wie bereits in den vergangenen Wochen versuchten einige Gegendemonstranten, in den Bereich der rechtsextremen Demonstration vorzudringen. Die Einsatzkräfte mussten in einzelnen Fällen unmittelbaren Zwang anwenden, um dies zu verhindern.

Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung

Während des Aufzugs der rechtsextremen Gruppe ertönte der Gesang "Deutschland den Deutschen – Ausländer raus!". Die Polizei dokumentierte diesen Vorfall und leitete Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung nach Paragraf 130 Strafgesetzbuch ein. Aufseiten der Gegendemonstranten stellten die Beamten Verstöße gegen das Vermummungsverbot fest.

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Die Versammlungen endeten gegen 20.45 Uhr. Neben der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte waren auch Kräfte der Bayerischen Bereitschaftspolizei, der Nürnberger Verkehrspolizei sowie der Kriminalpolizei im Einsatz.