Wuppertal zieht ab Montag Corona-Notbremse – Ausgangssperre und Schließungen

Bundesweit steigen die Corona-Zahlen weiter an – so auch in Wuppertal. Daher reagiert die Stadt und setzt striktere Maßnahmen um.

Die im Rat der Stadt vertretenen Parteien haben sich am Donnerstagmorgen in einem Gespräch mit dem Corona-Krisenstab mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, die vom Bund in der Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes vorgesehen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Land so schnell wie möglich umzusetzen.

"Spätestens am kommenden Montag", so der Leiter des Krisenstabes, Stadtdirektor Johannes Slawig, auf der wöchentlichen Pressekonferenz des Oberbürgermeisters am Donnerstagvormittag. "Angesichts des Ernstes der Lage wollen und können wir nicht warten, bis das Gesetzgebungsverfahren des Bundes irgendwann abgeschossen ist." Am Nachmittag dann die Entscheidung: Die Notbremse soll ab Montag (19. April) gelten.

Der Hintergrund: Die Stadt erlebt zurzeit mit 222 Neuinfektionen den Höchstwert seit Beginn der Pandemie. Der vorherige Höchststand war Ende Dezember 2020 mit 198 Neuinfektionen gemeldet worden. Der Inzidenzwert liegt momentan bei 209,86 (Stand 15. April 2021). Auch das ist der höchste Wert seit 2020. "Wir haben eine äußerst ernste Situation", so Slawig. Alles spreche dafür, dass die Zahlen nicht zurückgehen werden.

Gemeinsame bergische Lösung

Im Wesentlichen sind das für Wuppertal zwei Maßnahmen: eine Ausgangssperre von 21 Uhr abends bis 5 Uhr morgens und zweitens die Schließung "aller Einrichtungen und Geschäfte, mit Ausnahme der Angebote der Daseinsvorsorge", erläuterte Slawig. Alle anderen Einrichtungen, "ob das nun das Von der Heydt-Museum ist, der Zoo oder die Einzelhandelsgeschäfte, werden geschlossen."

Für all das braucht es zwar eine Zustimmung des Landes, da die gesetzlichen Regelungen des Bundes noch nicht gelten. Slawig geht jedoch davon aus, "dass wir mit dem Land schnell zu einer Klärung und zu einem positiven Ergebnis kommen werden".

Rückkehr zum Distanzunterricht?

Einig ist man sich zumindest schon mit zwei anderen bergischen Großstädten: Der Wuppertaler Krisenstab hat sich zwischenzeitlich mit Remscheid und Solingen abgestimmt. "Remscheid hat diese Maßnahmen in Abstimmung mit dem Land schon eingeführt", so Slawig. Und auch Solingen werde folgen. "Wir hätten dann eine weitgehend identische bergische Lösung", fasst Slawig zusammen.

Weiterhin wird mit der Landesregierung auch abzustimmen sein, "wie es mit den Schulen weitergeht". Die Bundesgesetzliche Regelung sieht vor, dass ab einem Inzidenzwert von 200 kein Präsenz-, sondern ein Distanzunterricht stattfinden soll. "Wir wollen mit dem Land darüber verhandeln, in der nächsten Woche den Distanzunterricht einzuführen." Planungssicherheit und Verlässlichkeit seien jetzt besonders wichtig. Das Schulministerium in NRW muss dem allerdings noch zustimmen.

Die von der Bundesregierung in ihrer Gesetzesvorlage vorgesehene Begrenzung von Kontakten im privaten Bereich sei für Wuppertal nicht relevant. Hier werde nur eine Regelung bestätigt, die es für Wuppertal schon seit Langem gebe. "Wir sind im Nachhinein bestätigt, dass es richtig gewesen ist, Kontakte im privaten Bereich einzugrenzen."