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Verkehrszeichen m├╝ssen leicht und schnell erkennbar sein

Von dpa, afp
Aktualisiert am 17.02.2020Lesedauer: 1 Min.
Verkehrsschilder m├╝ssen "ohne Weiteres" zu identifizieren sein, urteilte das Bundesverwaltungsgericht.
Verkehrsschild: Verkehrsschilder m├╝ssen "ohne Weiteres" zu identifizieren sein, urteilte das Bundesverwaltungsgericht. (Quelle: Symbolbild/imago-images-bilder)
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Darf ich hier wirklich halten oder gar parken? Und wie intensiv muss ich nach einem entsprechenden Verkehrsschild suchen? Diese Fragen haben sich sicher schon viele Autofahrer gestellt. Das Bundesverwaltungsgericht hat sich nun auf die Seite der Verkehrsteilnehmer geschlagen. (Aktenzeichen BVerwG 3 C 10.15)

Die Ausgangslage: Ein Autofahrer in Berlin hatte im September in einem Stra├čenabschnitt geparkt, wo wegen eines am folgenden Tag stattfindenden Stra├čenfests durch vor├╝bergehend angebrachte Verkehrszeichen ein absolutes Halteverbot ausgeschildert war.

Im Halteverbot geparkt, Auto angeschleppt

Sein Auto wurde daraufhin abgeschleppt, er sollte die Kosten in H├Âhe von 125 Euro ├╝bernehmen. Dagegen wandte sich der Mann mit der Begr├╝ndung, er habe kein Halteverbotsschild gesehen. Die Schilder seien "nicht mit einem raschen und beil├Ąufigen Blick erkennbar gewesen".

Nach Niederlagen in allen Vorinstanzen hob das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig jetzt diese Entscheidungen auf und ordnete eine Neuverhandlung des Falls an. Die anderen Gerichte hatten es sich demnach bei der Frage der Sichtbarkeit des Halteverbotsschilds zu leicht gemacht.

Die Vorinstanzen gingen davon aus, dass der Mann eine so genannte Nachschaupflicht hatte. Dagegen entschied nun das Bundesverwaltungsgericht, dass Verkehrsteilnehmer nur zu einer Nachschau verpflichtet sind, wenn hierf├╝r ein Anlass besteht.

Gericht: Zeichen m├╝ssen "einfach" erkennbar sein

Das Bundesverwaltungsgericht argumentierte wie folgt: Verkehrszeichen ├Ąu├čerten ihre Rechtswirkung dann, wenn sie so aufgestellt seien, dass ein durchschnittlicher Autofahrer sie w├Ąhrend der Fahrt oder durch einfache Umschau beim Aussteigen ohne Weiteres erkennen k├Ânne.

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Wenn die Beh├Ârden nun von dem Autofahrer die Abschleppkosten doch einholen wollen, m├╝ssen sie in einem neuen Prozess Tatsachen vorbringen, dass diese Bedingungen erf├╝llt waren und der Mann das Halteverbot erkennen konnte.

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