Telegram soll doch nicht abgeschaltet werden

Bundesinenministerin Nancy Faeser distanziert sich von ihrer Abschaltdrohung gegenΓΌber Telegram. Sie habe lediglich den Druck auf den Messenger erhΓΆhen wollen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich von ihrer Drohung distanziert, den Messenger-Dienst Telegram bei weiteren VerstΓΆΓen gegen deutsche Gesetze sperren zu lassen.
"Es ist natΓΌrlich nicht mein Ziel, Telegram abzuschalten", sagte Faeser im Hessischen Rundfunk. Mit ihrer Abschaltdrohung in einem Interview vor zwei Wochen sei es ihr vor allen Dingen darum gegangen, "den Druck zu erhΓΆhen".
Faeser hatte in der Wochenzeitung "Die Zeit" eine Abschaltung von Telegram als "ultima ratio" bezeichnet. Sie sagte HR-Info jetzt, sie habe damals lediglich die "Gangart" gegenΓΌber Telegram "etwas verschΓ€rft", um zu erreichen, dass der Dienst tΓ€tig werde, wenn es um Morddrohungen, Hass und Hetze gehe.
Telegram dient der Radikalisierung
Telegram entwickelt sich nach EinschΓ€tzung der SicherheitsbehΓΆrden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker sowie Experten aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der BewΓ€ltigung der Corona-Pandemie ΓΆffentlich engagieren.
Mitte Dezember durchsuchte die Polizei Objekte von Mitgliedern einer Chatgruppe, die auf Telegram MordplΓ€ne gegen den sΓ€chsischen MinisterprΓ€sidenten Michael Kretschmer (CDU) Γ€uΓerten.
Die Bundesregierung will Telegram dazu bringen, entschlossen gegen Hass und Hetze vorzugehen. Die Firma ist fΓΌr die deutschen BehΓΆrden jedoch schwer greifbar. Das von einem Russen gegrΓΌndete Unternehmen hat seinen Sitz in Dubai. Auf zwei bereits im April vergangenen Jahres verschickte BuΓgeldwarnungen reagierte Telegram nicht.
BKA grΓΌndet Telegram-Taskforce
Erst gestern hat das Bundeskriminalamt (BKA) verkΓΌndet, eine gesonderte Taskforce zu grΓΌnden, die sich auf den Messenger Telegram spezialisiert hat. So sollen Straftaten besser nachverfolgt und verhindert werden kΓΆnnen. Ebenso soll dadurch die strafrechtliche Verfolgung von potentiellen TΓ€tern vereinfacht werden.
Die Telegram-Taskforce arbeitet in enger Abstimmung mit den Polizeistellen der BundeslΓ€nder und der Zentralstelle zur BekΓ€mpfung der InternetkriminalitΓ€t der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main zusammen.
"Insbesondere die Corona-Pandemie hat dazu beigetragen, dass sich Menschen auf Telegram radikalisieren, andere bedrohen oder sogar Mordaufrufe verΓΆffentlichen", erklΓ€rte BKA-PrΓ€sident Holger MΓΌnch in einem Statement.
- Nachrichtenagentur AFP