Kartellamt: Schärfere Regeln für Facebook-Mutterkonzern Meta

Das Kartellamt will den Facebook-Mutterkonzern Meta künftig schärfer überwachen. Grund sei die überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb.

Das Bundeskartellamt hat die Weichen für eine schärfere Wettbewerbsaufsicht beim Facebook-Konzern Meta gestellt. Die Bonner Behörde stufte Meta als Unternehmen mit "überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb" ein. "Unsere Feststellung versetzt uns in die Lage, gegen etwaige Wettbewerbsverstöße deutlich effizienter vorzugehen, als wir das mit den bislang verfügbaren Instrumenten tun konnten", sagte Kartellamtschef Andreas Mundt.

Der Gesetzgeber hatte dem Kartellamt Anfang des vergangenen Jahres neue Instrumente in die Hand gegeben. Das Kartellamt kann danach eine marktbeherrschende Stellung von Unternehmen leichter feststellen und eingreifen, um bestimmte Verhaltensweisen abzustellen. Im Falle des Online-Riesen Google hatte das Kartellamt ebenfalls eine überragende marktübergreifende Bedeutung festgestellt und erklärt, in einem zweiten Schritt wettbewerbsgefährdende Praktiken untersagen zu können.

Meta will sich nicht gegen die Einstufung wehren

Meta mit Diensten wie Facebook, Instagram und WhatsApp betreibe ein starkes, werbefinanziertes Ökosystem im Bereich der sozialen Medien, das sich immer weiter ausdehnt und in Deutschland von einem Großteil der Bevölkerung genutzt werde, teilte das Kartellamt weiter mit. Wegen wettbewerblicher Bedenken hatte das Kartellamt bereits mehrere Verfahren gegen Meta eingeleitet.

Eine Meta-Sprecherin sagte: "Auch wenn wir die Begründung, die zur Entscheidung des Bundeskartellamts geführt hat, nicht teilen, konzentrieren wir uns weiterhin darauf, unseren Nutzern in Deutschland das bestmögliche Erlebnis in Übereinstimmung mit allen Gesetzen und Vorschriften zu bieten." Zudem kündigte sie an, dass Meta mit dem Kartellamt weiter konstruktiv zusammenarbeiten werde.