Republica: Olaf Scholz kokettiert mit Offlineheit – statt sich zu entschuldigen

Auf keiner anderen Messe versuchen so viele Menschen, die Gesellschaft der Zukunft zu definieren. Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt auf der Republica in Berlin, dass er noch einen weiten Weg vor sich hat.

"Genau wie ihr bin ich unerschütterlich Optimist", sagt Sascha Lobo, der Autor und Digital-Vordenker. Er spricht ironisch und sehr ernst zugleich. Am ersten Tag der Republica beginnt er seinen Vortrag mit der erschreckenden Bestandsaufnahme, dass Deutschland beim Glasfaserausbau derzeit auf einem Niveau mit Angola ist. Doch Lobo spricht über Wandel und über Gegenbewegungen.

Ein zentrales Thema der Konferenz: Wandel. Gemeint ist der digitale Wandel – und auch der gesellschaftliche. Genau genommen diskutieren mehrere Tausend Teilnehmer auf der Digitalmesse darüber seit 15 Jahren. Jedes Jahr wieder. Da muss man schon ein wenig selbstironisch werden, wenn man über Glasfaserausbau spricht.

Lobos These ist eigentlich eine andere: Wandel ist möglich, sagt er. Er findet statt. Konkret macht er das am Beispiel Corona-Pandemie fest. Auf einmal halten Videokonferenzen und Homeoffice Einzug in unseren Alltag. Die Umstände haben es möglich gemacht. Wir schauen nach der Corona-Pandemie mit anderen Augen auf die Welt, resümiert Lobo.

Die digitale Zeitenwende ist komplex

Eine Steilvorlage ist das für den Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz. Über "Digitalpolitik in der Zeitenwende" redet er. Doch die digitale Zeitenwende ist kein Hashtag. Kein simples Schlagwort, das einfache Sätze schmückt. Es ist kein Thema für Sonntagsreden. Der Glasfaserausbau ist ein sperriges und komplexes Unterfangen, die digitale Verwaltung auch und gegen Fake News und Hass-Postings im Netz gibt es auch kein einfaches Rezept. Digitalisierung ist ein Marathon, der die gesamte Gesellschaft in Atem hält.

Scholz versucht, Antworten zu finden. "Im Kern geht es um die Frage, wie können wir unsere Werte weiterentwickeln in der digitalen Welt." Er spricht vom Glasfaserausbau, Investitionen, Start-up-Förderung. Aber auch von Haltung und Regeln im digitalen Raum. Doch er bleibt vage. Und muss selbst herzlich lachen, als er gesteht, dass er heute seinen neuen Personalausweis vor Ort im Amt bestellen musste. "Das ging nicht anders."

Scholz hatte wenig Erwartungen zu erfüllen

Die Erwartungen an den Besuch von Scholz auf der Republica waren gering. Zumindest hat er die nicht enttäuscht. Konkrete Ideen hat er jedoch nicht im Gepäck. Und gibt freimütig zu: "Ich gehöre nicht zu den Leuten, die im Internet viel bestellen." Man könnte auch sagen: Genau da liegt in Deutschland unser Problem.

Denn dass Olaf Scholz so mit seiner Offlineheit kokettiert ist schlimm. Der Bundeskanzler der viertgrößten Volkswirtschaft der Welt müsste sich eigentlich dafür entschuldigen.

Scholz Auftritt wird keinen Hashtag prägen, wie Angela Merkel im Jahr 2013, als sie den Satz sagte: "Das Internet ist für uns alle Neuland." Dabei ist der Satz für viele Menschen nicht falsch. Der Auftritt von Scholz war vor allem ein Signal an die digitalen Akteure. "Ich habe verstanden", so lässt sich Scholz' Rede wohl zusammenfassen.

Republica ist inhaltlich weiter

Inhaltlich ist die Republica schon weiter. Da beschäftigt sich etwa ein Vortrag mit demokratischem Regierungshandeln in Zeiten der Digitalisierung. Zentrale These: Regierung und Verwaltung können und müssen heute viel intensiver Bürgerinnen und Bürger in ihr Handeln miteinbeziehen. Gutes Regierungshandeln setzt nicht vorrangig auf Experten und Lobbyisten, sondern schöpft aus den Ideen aller gesellschaftlichen Akteure.

Anderes Thema: Mit guten Daten lässt sich Regierungshandeln viel effektiver gestalten. Erste Ansätze dafür gibt es, zum Beispiel bei der EU, aber in Deutschland stehen wir da noch ganz am Anfang.

Die Republica ist ein Schmelztiegel solcher Ideen, für viele Bereiche. In den 15 Jahren seit ihrer Gründung ist die Veranstaltung auch immer ein Gradmesser für den Zustand der Gesellschaft gewesen. Lobo führt in seinem Vortrag aus, der Wandel erzeuge inzwischen auch Gegenbewegungen. Dazu zählt er Trump-Anhänger und "Querdenker", die sich auf Facebook und Telegram ausbreiten, weil die Algorithmen der Netzwerke ihre Thesen so schnell verbreiten. "Gefühle werden zu gefühlten Fakten, werden zu Fake-Fakten", sagt Lobo. Da wird der Optimist zum Mahner.

Die Digitalisierung ist weder gut noch schlecht. Das zu diskutieren, zu hinterfragen und weiterzudenken, versuchen hier seit 15 Jahren sehr unterschiedliche Menschen. Der Bundeskanzler hat einiges nachzuholen.