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BKA speichert Daten aller Passagiere von Auslandsfl├╝gen

Von t-online, hd

28.05.2018Lesedauer: 1 Min.
Ein Airbus A350: Das BKA speichert die Daten aller Passagiere in Deutschland - nicht nur der Lufthansa.
Ein Airbus A350: Das BKA speichert die Daten aller Passagiere in Deutschland ÔÇô nicht nur der Lufthansa. (Quelle: /imago-images-bilder)
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Das BKA darf seit dem 25. Mai Name, Anschrift, Telefonnummer und IP-Adresse von Passagieren,

Gespeichert werden laut einem Bericht von "netzpolitik.org" neben Name und Flugverbindung, auch der Sitzplatz und sogar die Essensw├╝nsche. Experten zweifeln daran, ob diese Ma├čnahme verfassungsm├Ą├čig ist.

Bei der "Fluggastdatenspeicherung" m├╝ssen Fluggesellschaften Informationen ├╝ber jeden Reisenden eines Auslandsflugs an das BKA ├╝bermitteln. Das sind laut "netzpolitik.org" bis zu 60 Einzeldaten. Das BKA darf sie f├╝nf Jahre lang speichern, weitergeben und mit anderen Datenbanken vergleichen. Zugriff bekommen so auch Landeskriminal├Ąmter, Bundespolizei, Verfassungsschutz, Milit├Ąrischer Abschirmdienst, Bundesnachrichtendienst, Europol und andere Staaten.

Die Basis f├╝r diese Speicherung ist eine EU-Richtlinie von 2016. Sie verpflichtet die Mitgliedstaaten, bis zum 25. Mai "ein System zur Fluggastdatenspeicherung" in den L├Ąndern einzuf├╝hren.

Fluggastdatenstelle kostet 65 Millionen im Jahr

Der Aufbau einer "Fluggastdatenzentralstelle" hat laut dem Bericht rund 78 Millionen Euro gekostet, die laufenden Kosten liegen bei 65 Millionen Euro pro Jahr.

Laut dem Bundesinnenministerium soll die Verarbeitung von Fluggastdaten der Verh├╝tung und Verfolgung von terroristischen Straftaten und schwerer Kriminalit├Ąt dienen. Dazu werden unter anderem die Polizeidatenbanken und Fahndungslisten mit den Passagierlisten abgeglichen. Auch "verd├Ąchtig geltende Reisemuster" sollen erkannt werden, um Verd├Ąchtige entdecken zu k├Ânnen.

Kritiker sprechen von "anlassloser Massen├╝berwachung"

Kritiker warnen vor einer Beschneidung der Grund- und B├╝rgerrechte und sprechen von einer Rasterfahndung und einer "anlasslosen Massen├╝berwachung".

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Andere EU-L├Ąnder wollen dagegen die Massendatenspeicherung auch auf andere Verkehrsmittel ausweiten. So werden in Belgien bereits die Passagierdaten von Bus-, Schiffs- und Bahnreisenden gespeichert und ausgewertet.

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