Ericsson legt Patentstreit mit Samsung bei
Stockholm (dpa) - Die Telekommunikationsriesen Ericsson und Samsung haben ihren Patentstreit beigelegt.
Die Konzerne aus Schweden und SΓΌdkorea gehen eine mehrjΓ€hrige Vereinbarung zu globalen Patentlizenzen ein, wie Ericsson am Freitag mitteilte. Darunter fallen demnach alle Mobilfunktechnologien, auch der schnelle 5G-Standard.
Die Einigung beende alle laufenden juristischen Patentstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen, so Ericsson weiter, in den USA ebenso wie in weiteren LΓ€ndern. Zudem habe man vereinbart, bei Projekten zusammenzuarbeiten, die die Mobilfunkbranche bei der offenen Standardisierung voranbringen und wertvolle LΓΆsungen fΓΌr Verbraucher und Firmen schaffen sollten.
Die Bedingungen fΓΌr den Deal behielt Ericsson unter Verschluss. Die Schweden hatten Samsung unter anderem Ende 2020 vor einem US-Bezirksgericht in Texas verklagt. Dort hatten sie den SΓΌdkoreanern vorgeworfen, gegen vertragliche Verpflichtungen verstoΓen zu haben, die faire Lizenzbedingungen fΓΌr Patente gewΓ€hrleisten sollen. In dem Fall ging es um technische Standards fΓΌr die EndgerΓ€te vor dem Hintergrund der Umstellung auf den neuen 5G-Mobilfunk.
FΓΌr Patente, die zum Grundstock technischer Standards gehΓΆren, gelten besondere Regeln. Lizenzen fΓΌr solche Patente mΓΌssen zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung gewΓ€hrt werden. FΓΌr das Prinzip steht die englische AbkΓΌrzung FRAND (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory). In der Praxis gibt es aber immer wieder Streit bei der Umsetzung dieser Regel - zum Beispiel darΓΌber, welche GebΓΌhr als angemessen gelten darf.