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RT DE darf nicht per Satellit senden

Von t-online, sha

Aktualisiert am 23.12.2021Lesedauer: 2 Min.
Die Videoplattform Youtube hat erneut einen deutschsprachigen Kanal des russischen Staatssenders RT entfernt.
Eutelsat hat den deutschsprachigen Kanal des russischen Staatssenders RT entfernt. (Quelle: Pavel Golovkin/AP/dpa./dpa)
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Nach einer Sperre auf YouTube darf der russische Propagandasender RT DE sein Programm auch nicht per Satellit ausstrahlen. Dem Sender fehlt nach wie vor die Lizenz.

Der umstrittene russische Sender RT DE darf sein Live-Programm nicht per Satellit ausstrahlen. Dem Sender fehle nach wie vor eine entsprechende Rundfunkzulassung, teilte die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) mit.

├ťber die fehlende Lizenz sei der Satellitenbetreiber Eutelsat informiert worden, der die Verbreitung des Programms eingestellt habe, so die mabb. Grunds├Ątzlich gelte, dass linearer Rundfunk zulassungspflichtig sei ÔÇô die Art der Verbreitung sei dabei unerheblich.

Medienrechtliches Verfahren eingeleitet

Au├čerdem hat die mabb nach eigenen Angaben ein "medienrechtliches Verfahren" gegen die Berliner Produktionsfirma RT DE Productions eingeleitet. Das Unternehmen m├╝sse sich bis zum Ende n├Ąchster Woche zum Sachverhalt ├Ąu├čern, teilte mabb-Direktorin Eva Flecken mit.

Auf der offiziellen Seite von RT hie├č es, dass in Serbien eine Lizenz f├╝r die Kabel- und Satelliten├╝bertragung in deutscher Sprache in europ├Ąische Staaten beantragt worden sei. Laut mabb sei das aber keine ausreichende Grundlage f├╝r eine Verbreitung des Programms hierzulande.

YouTube sperrt Konto des Senders

RT DE hatte vergangene Woche sein lineares Fernsehprogramm in Deutschland gestartet. Neben der Ausstrahlung auf seiner Internetseite hatte der Sender sein Programm auch per Satellit und ├╝ber die Videoplattform YouTube angeboten.

YouTube hatte das entsprechend Konto des Senders auf seiner Plattform kurz nach dem Start gek├╝ndigt. Ein YouTube-Sprecher hatte der BILD-Zeitung gesagt, dass RT DE bereits im September auf der Plattform wegen des Umgehens der Nutzungsbedingungen gek├╝ndigt wurde.

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Moskau droht Deutschland

RT, fr├╝her Russia Today, steht im Westen immer wieder als Propagandainstrument des Kremls in der Kritik, im Auftrag des russischen Staates Verschw├Ârungstheorien und Desinformationen zu verbreiten.

Im M├Ąrz dieses Jahres hatte Russland Einschr├Ąnkungen f├╝r RT hierzulande beklagt und im Gegenzug in Moskau akkreditierten deutschen Medien mit Konsequenzen gedroht. "Wir rufen Berlin mit vollem Ernst dazu auf, ein normales Funktionieren von RT zu gew├Ąhrleisten", hie├č es damals aus dem russischen Au├čenministeriums.

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