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Telegram soll doch nicht abgeschaltet werden

Von afp, arg

27.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Nancy Faeser: Die Bundesinnenministerin wird derzeit von der Union kritisiert.
Nancy Faeser: Die Bundesinnenministerin wird derzeit von vielen Seiten kritisiert. (Quelle: Frank Ossenbrink/imago-images-bilder)
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Bundesinenministerin Nancy Faeser distanziert sich von ihrer Abschaltdrohung gegen├╝ber Telegram. Sie habe lediglich den Druck auf den Messenger erh├Âhen wollen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich von ihrer Drohung distanziert, den Messenger-Dienst Telegram bei weiteren Verst├Â├čen gegen deutsche Gesetze sperren zu lassen.

"Es ist nat├╝rlich nicht mein Ziel, Telegram abzuschalten", sagte Faeser im Hessischen Rundfunk. Mit ihrer Abschaltdrohung in einem Interview vor zwei Wochen sei es ihr vor allen Dingen darum gegangen, "den Druck zu erh├Âhen".

Faeser hatte in der Wochenzeitung "Die Zeit" eine Abschaltung von Telegram als "ultima ratio" bezeichnet. Sie sagte HR-Info jetzt, sie habe damals lediglich die "Gangart" gegen├╝ber Telegram "etwas versch├Ąrft", um zu erreichen, dass der Dienst t├Ątig werde, wenn es um Morddrohungen, Hass und Hetze gehe.

Telegram dient der Radikalisierung

Telegram entwickelt sich nach Einsch├Ątzung der Sicherheitsbeh├Ârden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker sowie Experten aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bew├Ąltigung der Corona-Pandemie ├Âffentlich engagieren.

Mitte Dezember durchsuchte die Polizei Objekte von Mitgliedern einer Chatgruppe, die auf Telegram Mordpl├Ąne gegen den s├Ąchsischen Ministerpr├Ąsidenten Michael Kretschmer (CDU) ├Ąu├čerten.

Die Bundesregierung will Telegram dazu bringen, entschlossen gegen Hass und Hetze vorzugehen. Die Firma ist f├╝r die deutschen Beh├Ârden jedoch schwer greifbar. Das von einem Russen gegr├╝ndete Unternehmen hat seinen Sitz in Dubai. Auf zwei bereits im April vergangenen Jahres verschickte Bu├čgeldwarnungen reagierte Telegram nicht.

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BKA gr├╝ndet Telegram-Taskforce

Erst gestern hat das Bundeskriminalamt (BKA) verk├╝ndet, eine gesonderte Taskforce zu gr├╝nden, die sich auf den Messenger Telegram spezialisiert hat. So sollen Straftaten besser nachverfolgt und verhindert werden k├Ânnen. Ebenso soll dadurch die strafrechtliche Verfolgung von potentiellen T├Ątern vereinfacht werden.

Die Telegram-Taskforce arbeitet in enger Abstimmung mit den Polizeistellen der Bundesl├Ąnder und der Zentralstelle zur Bek├Ąmpfung der Internetkriminalit├Ąt der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main zusammen.

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