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Telegram soll doch nicht abgeschaltet werden

Von afp, arg

27.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Nancy Faeser: Die Bundesinnenministerin wird derzeit von der Union kritisiert.
Nancy Faeser: Die Bundesinnenministerin wird derzeit von vielen Seiten kritisiert. (Quelle: Frank Ossenbrink/imago-images-bilder)
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Bundesinenministerin Nancy Faeser distanziert sich von ihrer Abschaltdrohung gegenĂŒber Telegram. Sie habe lediglich den Druck auf den Messenger erhöhen wollen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich von ihrer Drohung distanziert, den Messenger-Dienst Telegram bei weiteren VerstĂ¶ĂŸen gegen deutsche Gesetze sperren zu lassen.

"Es ist natĂŒrlich nicht mein Ziel, Telegram abzuschalten", sagte Faeser im Hessischen Rundfunk. Mit ihrer Abschaltdrohung in einem Interview vor zwei Wochen sei es ihr vor allen Dingen darum gegangen, "den Druck zu erhöhen".

Faeser hatte in der Wochenzeitung "Die Zeit" eine Abschaltung von Telegram als "ultima ratio" bezeichnet. Sie sagte HR-Info jetzt, sie habe damals lediglich die "Gangart" gegenĂŒber Telegram "etwas verschĂ€rft", um zu erreichen, dass der Dienst tĂ€tig werde, wenn es um Morddrohungen, Hass und Hetze gehe.

Telegram dient der Radikalisierung

Telegram entwickelt sich nach EinschÀtzung der Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker sowie Experten aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der BewÀltigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren.

Mitte Dezember durchsuchte die Polizei Objekte von Mitgliedern einer Chatgruppe, die auf Telegram MordplĂ€ne gegen den sĂ€chsischen MinisterprĂ€sidenten Michael Kretschmer (CDU) Ă€ußerten.

Die Bundesregierung will Telegram dazu bringen, entschlossen gegen Hass und Hetze vorzugehen. Die Firma ist fĂŒr die deutschen Behörden jedoch schwer greifbar. Das von einem Russen gegrĂŒndete Unternehmen hat seinen Sitz in Dubai. Auf zwei bereits im April vergangenen Jahres verschickte Bußgeldwarnungen reagierte Telegram nicht.

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BKA grĂŒndet Telegram-Taskforce

Erst gestern hat das Bundeskriminalamt (BKA) verkĂŒndet, eine gesonderte Taskforce zu grĂŒnden, die sich auf den Messenger Telegram spezialisiert hat. So sollen Straftaten besser nachverfolgt und verhindert werden können. Ebenso soll dadurch die strafrechtliche Verfolgung von potentiellen TĂ€tern vereinfacht werden.

Die Telegram-Taskforce arbeitet in enger Abstimmung mit den Polizeistellen der BundeslÀnder und der Zentralstelle zur BekÀmpfung der InternetkriminalitÀt der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main zusammen.

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