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Hasskommentare: Polizei durchsucht 75 Wohnungen von Facebook-Nutzern

Von dpa
Aktualisiert am 21.06.2022Lesedauer: 2 Min.
Die Polizei r├╝ckte zu einem Razzia-Gro├čeinsatz aus.
Die Polizei r├╝ckte zu einem Razzia-Gro├čeinsatz aus: Auf sozialen Netzwerken verh├Âhnten Nutzer die im Januar bei einem Einsatz get├Âteten Beamten. (Quelle: Lino Mirgeler/dpa./dpa)
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Nach dem Mord an zwei Polizisten im Januar wurden die Opfer in sozialen Medien teilweise verh├Âhnt. Deshalb wurden heute bundesweit die Wohnungen von Beschuldigten durchsucht. Nur in einem Bundesland gab es keine Razzia.

Mit Durchsuchungen in 15 Bundesl├Ąndern haben die Ermittlungsbeh├Ârden ein Signal gegen Hass und Hetze im Internet gesetzt. Polizisten klingelten am Montagmorgen an den Wohnungst├╝ren von 75 Beschuldigten und beschlagnahmten 180 Datentr├Ąger wie Smartphones, Notebooks und andere digitale Ger├Ąte.

"Wenn Worte wie Waffen gebraucht werden, ist konsequentes staatliches Handeln gefordert", sagte der rheinland-pf├Ąlzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) im Landeskriminalamt in Mainz, das die bundesweite Fahndungsaktion koordinierte.

Nach dem gewaltsamen Tod von zwei Polizisten am 31. Januar im Landkreis Kusel richtete das LKA eine eigene Ermittlungsgruppe "Hate Speech" ein. Zwar habe es nach dem Verbrechen vor allem eine Welle der Anteilnahme gegeben, sagte Lewentz. "Wir haben aber auch in sogenannten sozialen Medien in tiefe menschliche Abgr├╝nde blicken m├╝ssen." Es habe "widerw├Ąrtigste Kommentare" gegeben, "in denen der Mord gefeiert und die Opfer ver├Ąchtlich gemacht wurden".

150 Beschuldigte in 172 F├Ąllen

Inzwischen wird nach Angaben des Ministers gegen 150 Beschuldigte in 172 F├Ąllen strafrechtlich relevanter ├äu├čerungen ermittelt. In mindestens der H├Ąlfte dieser F├Ąlle seien die Urheber identifiziert worden, sagte der Vizepr├Ąsident des Bundeskriminalamts, J├╝rgen Brauer.

Grundlage der Identifizierung seien meist Screenshots der ├äu├čerungen. Danach seien Profile mit dem gleichen Namen in anderen Netzwerken ├╝berpr├╝ft worden. Nach weiteren Recherchen in frei verf├╝gbaren Quellen seien auch die Anbieter von Internetdiensten angeschrieben worden. In einigen F├Ąllen h├Ątten diese eine Auskunft abgelehnt. Die Ermittlungen dauerten weiter an.

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Von den 75 Durchsuchungen am Montag waren allein 32 in Nordrhein-Westfalen. In Rheinland-Pfalz gab es elf Eins├Ątze. Einziges Bundesland ohne Durchsuchung war Sachsen-Anhalt. Dort sind nach Angaben der Ermittler aber auch noch Vernehmungen geplant. Die Ergebnisse der Durchsuchungen sollen jetzt dokumentiert, aufbereitet und den jeweiligen Staatsanwaltschaften der Bundesl├Ąnder ├╝bergeben werden.

Die meisten Hass-├äu├čerungen gab es bei Facebook

Betroffen waren Verd├Ąchtige im Alter von 13 bis 67 Jahren, die zu 90 Prozent m├Ąnnlich sind. Der Altersschwerpunkt liege bei den 22- bis 40-J├Ąhrigen, sagte LKA-Vizepr├Ąsident Achim F├╝ssel. Die meisten Hass-├äu├čerungen wurden bei Facebook registriert.

Danach folgten TikTok, YouTube, Twitter, Instagram und Telegram. Von dem Ermittlungsdruck erhoffen sich die Beh├Ârden, die auch sogenannten Likes unter Hass-├äu├čerungen nachgehen, eine pr├Ąventive Wirkung.

"Wer heute keinen Besuch von der Polizei hatte, sollte nicht glauben, dass er schon aus dem Schneider ist", sagte der Koblenzer Generalstaatsanwalt mit Blick auf die andauernden Ermittlungen. Die juristischen Vorw├╝rfe betreffen zumeist die Billigung von Straftaten, die Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener und den Tatbestand der Beleidigung.

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  • Jan Moelleken
Von Steve Haak, Jan M├Âlleken
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