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US-Wahl: Twitter verpasst Trump-Tweet zur Stimmabgabe Warnhinweis

Doppelte Stimmabgabe bei US-Wahl  

Twitter verpasst Trump-Tweet Warnhinweis

04.09.2020, 10:02 Uhr | dpa

US-Wahl: Twitter verpasst Trump-Tweet zur Stimmabgabe Warnhinweis. Donald Trump: Der US-Präsident hat Briefwähler bei der Wahl im November zum Versuch einer doppelten Stimmabgabe – und damit zu einer potenziell illegalen Handlung ermutigt.  (Quelle: dpa/Evan Vucci/AP)

Donald Trump: Der US-Präsident hat Briefwähler bei der Wahl im November zum Versuch einer doppelten Stimmabgabe – und damit zu einer potenziell illegalen Handlung ermutigt. (Quelle: Evan Vucci/AP/dpa)

Wieder ist Twitter bei einem Tweet des US-Präsidenten eingeschritten: Donald Trump hat seine Anhänger dazu ermutigt, zwei Mal bei der US-Wahl abzustimmen. Doch Wahlbetrug ist gesetzwidrig.

Twitter hat eine Botschaft von US-Präsident Donald Trump, die als Ermunterung zur doppelten Stimmabgabe bei der Wahl im November verstanden werden könnte, mit einem Warnhinweis versehen. Der Tweet verstoße gegen Richtlinien zur Wahrung der Integrität der Wahl, erklärte das Unternehmen am Donnerstag. "Unser Ziel ist es, Menschen daran zu hindern, Ratschläge zur doppelten Stimmabgabe zu teilen, die illegal sein könnten", hieß es.

Der Tweet konnte daher nur noch eingeschränkt weiterverbreitet werden. Ein Klick auf den Warnhinweis führte aber zum Original. Es sei im öffentlichen Interesse, dass der Tweet weiter zugängig sei, hieß es. Twitter hatte erst vor etwa zehn Tagen einen Tweet Trumps zu angeblich bevorstehendem Wahlbetrug mit einem Warnhinweis versehen.

In seinen Tweets vom Donnerstag hatte Trump Briefwähler ermuntert, sich am Tag der Abstimmung trotzdem ins Wahllokal zu begegnen, um sich der korrekten Zählung der eigenen Stimme zu versichern. Im Problemfall sollten die Bürger dann vor Ort nochmals abstimmen, damit keine Stimme verloren gehe, schrieb er. Die Wahlbehörden mehrere Bundesstaaten haben die Bürger allerdings ermahnt, Trumps Appell nicht Folge zu leisten, weil dies zu längeren Schlangen und einem größeren Risiko der Übertragung des Coronavirus führen würde.

Wahlbetrug ist gesetzwidrig

Trump kritisiert Briefwahl immer wieder ohne Angabe von Gründen als besonders betrugsanfällig. Am Mittwoch hatte er Bürger in einem TV-Interview explizit ermuntert, doppelt abzustimmen, um die Widerstandsfähigkeit des Wahlsystems zu testen. Das ist allerdings gesetzeswidrig und kann mit Geld- und Gefängnisstrafe geahnt werden.

Facebook erklärte zu Trumps Interview, es verstoße gegen "Richtlinien, die Wahlbetrug verbieten und wir werden es löschen, es sei denn, es wird verbreitet, um die Aussagen zu korrigieren".

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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