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Facebook stoppt Sonderbehandlung fĂĽr Politiker

Von t-online, jnm

Aktualisiert am 04.06.2021Lesedauer: 2 Min.
Trumps mittlerweile gesperrter Facebook-Account: Das Unternehmen will Politiker kĂĽnftig wie andere User behandeln
Trumps mittlerweile gesperrter Facebook-Account: Das Unternehmen will Politiker kĂĽnftig wie andere User behandeln (Quelle: Jakub Porzycki/imago-images-bilder)
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KĂĽnftig mĂĽssen sich offenbar auch Spitzenpolitiker auf Facebook an die Regeln halten. Das werde das Unternehmen am heutigen Freitag offiziell mitteilen, so ein Medienbericht.

Wer auf Facebook gegen die Moderationsregeln verstößt, muss damit rechnen, dass Postings entfernt oder – bei unbelehrbaren Wiederholungstätern – sogar der Account gesperrt wird. Für etliche Spitzenpolitiker galten diese Regeln in der Vergangenheit allerdings nicht. Prominentestes Beispiel dafür war lange Zeit Donald Trump.

Facebook, so die oft geäußerte Haltung, wolle sich nicht in politische Äußerungen einmischen. Eine Ausnahme gelte nur, wenn Politiker-Äußerungen glaubhaft zu physischer Gewalt führen könnten – oder wenn sie Nutzer entmutigten wählen zu gehen.

Man kann darüber streiten, ob beide Kriterien nicht längst immer wieder von Donald Trumps Facebook-Posts erfüllt wurden – nach dem Sturm auf das Kapitol konnte offenbar selbst Facebook dies nicht mehr abstreiten und sperrte den Account des Ex-US-Präsidenten für unbestimmte Zeit.

Oversight Board forderte mehr Transparenz

Doch diese Sonderbehandlung will das Unternehmen offenbar nicht fortsetzen – Politiker werden künftig genauso streng behandelt, wie normale Nutzer. Das jedenfalls werde das Unternehmen am heutigen Freitag offiziell erklären, berichtet das IT-Portal "The Verge". Die Entscheidung dürfte auch die Reaktion auf das Urteil des Oversight Boards sein. Das hauseigene, unabhängige Gremium hatte Facebook nach dem Trump-Rauswurf dazu verdonnert, transparentere Regeln in solchen Fällen zu finden – und Facebook dafür bis zum 5. Juni Zeit gegeben.

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Zudem wolle das Unternehmen seine Strafmaßnahmen transparenter machen – so sollen Nutzer künftig informiert werden, wenn ein Verhalten aufgefallen ist, das zu einer Sperrung des Accounts beitragen könnte.

Auf Anfrage von The Verge wollte sich Facebook zu den Informationen nicht äußern. Spätestens am Samstag wird das Unternehmen aber seine Reaktion auf die Forderungen des Oversight Boards veröffentlichen müssen.

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