Türkei sperrt Internetseite der Deutschen Welle wegen fehlender Lizenz

Ausländische Sender sollen in der Türkei eine Online-Lizenz beantragen – und sich einer strengen Kontrolle unterwerfen. Ein deutsches Medium weigerte sich.

Die türkische Rundfunk-Aufsichtsbehörde (RTÜK) hat nach eigenen Angaben die Internetangebote der Deutschen Welle (DW) und des US-Auslandssenders Voice of America in der Türkei gesperrt. Der RTÜK-Vorsitzende Ilhan Tasci schrieb in der Nacht zum Freitag auf Twitter, der Zugang zu den beiden Sendern, die keine Lizenz beantragt hätten, sei von einem Gericht auf Antrag seiner Behörde blockiert worden.

Voice of America bestätigte die Sperre der türkischsprachigen Dienste der beiden Sender. Die Deutsche Welle teilte am Freitagmorgen mit, dass die eigenen Angebote in allen 32 Sendesprachen seit Donnerstagabend in der Türkei nicht mehr abrufbar sind. Der Sender will gegen die Sperre gerichtlich vorgehen.

Regierung hat weitgehende Kontrolle über Inhalte

Dem deutschen Auslandssender und weiteren ausländischen Medien droht seit Februar eine Sperre ihres Online-Programms in der Türkei. Die RTÜK hatte die Sender offiziell dazu aufgefordert, eine Lizenz für On-Demand-Angebote zu beantragen. Die Deutsche Welle hatte bereits damals angekündigt, gerichtlich dagegen vorzugehen.

Die Aufforderung zur Lizenzbeantragung beruht auf einer 2019 in Kraft getretenen Regelung. Die islamisch-konservative Regierung hat darüber eine weitreichende Kontrolle von Internet-Plattformen eingeführt, die Filme, Videos oder Radioinhalte verbreiten. Regierungsnahe Vertreter haben eine Mehrheit in dem RTÜK-Gremium.

Türkische Medien stehen zum Großteil unter direkter oder indirekter Kontrolle der islamisch-konservativen Regierung, auch Inhalte im Internet unterliegen starker Regulierung.