Kyoto-Protokoll – Meilenstein der globalen Klimapolitik | Klima-Lexikon

1997 wurde in Japan ein Meilenstein der globalen Klimapolitik erreicht. Erstmals verpflichteten sich Industrieländer zu einer Minderung von Treibhausgasen. Doch der größte Klimasünder stieg bald aus.

Mehr als 10.000 Menschen, darunter Delegierte, Beobachter und Journalisten, trafen sich 1997 zur UN-Klimakonferenz, COP3, im japanischen Kyoto. Bereits 1992 hatten die Vereinten Nationen in Rio de Janeiro die grundlegende Klimarahmenkonvention beschlossen. Doch sie basierte auf freiwilliger Selbstverpflichtung der Länder. Das reichte langfristig nicht. In Japan entstand in der Folge mit dem Kyoto-Protokoll der erste völkerrechtlich bindende Vertrag zur Reduzierung von Treibhausgasen. 159 Länder nahmen das Übereinkommen an.

Die Funktionsweise: Ziele und Mechanismen

Das Ziel: 39 Industrieländer verpflichteten sich, ihre Emissionen bis zum Zeitraum zwischen 2008 und 2012 um durchschnittlich 5,2 Prozent zu verringern – im Vergleich zum Jahr 1990. Die Länder einigten sich auf individuelle Zielsetzungen: Deutschlands Ziel war eine Reduzierung von 21 Prozent. Auch die EU unterzeichnete. Sie will insgesamt rund 8 Prozent einsparen. Entwicklungs- und Schwellenländer wurden gezielt aus der Vereinbarung ausgenommen. Die dortige Wirtschaft sei zu zerbrechlich.

Die Vertragsparteien müssen die Einsparungen nicht komplett im eigenen Land erwirken. Sogenannte flexible Kyoto-Mechanismen erlauben, im Ausland durchgeführte Projekte zum Klimaschutz anzurechnen. Zudem dürfen Staaten, die ihre Ziele übertreffen, Überschüsse an andere Länder verkaufen – der Emissionshandel entsteht.

Schwierige Ratifizierung – Die USA steigen aus

Für das Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls musste ein Bedingung erfüllt sein: Mindestens 55 Vertragsparteien, die für wenigstens 55 Prozent des CO2-Ausstoßes der Industrieländer 1990 verantwortlich waren, mussten es ratifizieren. Die USA hatten in Japan mit verhandelt. Doch Präsident George W. Bush kündigte 2001 den Rückzug aus dem Kyoto-Prozess an: Die Umsetzung sei schlichtweg zu teuer. Ein herber Rückschlag für die globale Klimapolitik. Die Ratifizierung drohte zu scheitern. Denn die USA sind für ein Viertel der weltweiten Emissionen verantwortlich und damit der größte Klimasünder der Erde. Als Russland 2004 unterzeichnete, waren die Bedingungen dennoch erfüllt. Ab dem 16. Februar 2005 war das Kyoto-Protokoll wirksam.

Ergebnisse und Nachfolgeregelungen

Die Vorgaben des Kyoto-Protokolls wurden erfüllt. Die EU hat ihr eigenes Ziel übertroffen, Deutschland lag ebenfalls deutlich über dem gesetzten Wert. 2012 wurde in Doha, Katar, eine Verlängerung des Kyoto-Protokolls für eine zweite Verpflichtungsperiode von 2013 bis 2020 beschlossen. Kanada, Russland, Japan und Neuseeland steigen allerdings aus. Die Unterzeichner verpflichteten sich nun zu einer Reduzierung von insgesamt 18 Prozent im Vergleich zu 1990.

Das Kyoto-Protokoll läuft 2020 aus. Bedarf nach einer Regelung im Klimaschutz besteht weiter. Der 2015 bei der Klimakonferenz in Paris ausgehandelte Vertrag tritt die Nachfolge an.