Zollgebühr Zwei Euro pro Päckchen – Brüssel geht gegen Shein und Temu vor
Chinas Versandhändler Shein und Temu fluten den EU-Markt. Verbraucherschützer warnen vor belasteter Ware. Jetzt nennt die EU Zahlen für mögliche Zollgebühren.
Die EU-Kommission plant eine Zusatzgebühr in Höhe von zwei Euro auf Päckchen aus Ländern außerhalb der EU. "Wir sprechen über zwei Euro pro Paket", sagte EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič am Dienstag im Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments. Die Gebühr soll steigende Kosten beim Zoll wegen der großen Zahl von Bestellungen bei Billig-Onlinehändlern wie Shein oder Temu decken.
Die EU-Kommission hatte eine solche Gebühr erstmals im Februar ins Spiel gebracht. Nun will Brüssel nach Aussage des Handelskommissars eine Gebühr von zwei Euro auf Sendungen an private Haushalte vorschlagen. Für Päckchen an Warenhäuser soll demnach eine Abgabe von 50 Cent fällig werden.
Šefčovič betonte mit Blick auf Onlinehändler, die Gebühr solle "von der Plattform bezahlt werden", auf der Verbraucherinnen und Verbraucher bestellt hätten. Onlinehändler könnten die Gebühr aber an ihre Kundinnen und Kunden weitergeben, indem sie die Preise erhöhen.
Verbraucherschützer warnen vor Gesundheitsrisiken der Waren
Die EU-Kommission verweist auf Tests von Verbraucherorganisationen, nach denen mehr als 90 Prozent der Produkte von Plattformen wie Shein oder Temu nicht EU-rechtskonform sind und etwa giftige Chemikalien enthalten. Die Zollbehörden sollen Lieferungen in die EU nach Vorstellung der Kommission deshalb schärfer kontrollieren – das kostet Geld.
Anna Cavazzini, Vorsitzende des Binnenmarktausschusses im EU-Parlament, hatte schon zuvor erklärt: "Gegenüber der immer größer werdenden Flut von Waren und einzeln verschickten Billig-Produkten sind Zoll und Marktüberwachung hilflos, wenn es um die Überprüfung unserer Standards geht."
Handelskommissar Šefčovič rechnet damit, dass die Zahl der Päckchen aus Ländern außerhalb der EU weiter steigt. "Im letzten Jahr wurden 4,6 Milliarden Pakete in die Europäische Union eingeführt", sagte er am Dienstag im Europaparlament. "Alle Zahlen für die letzten Jahre, die wir uns angeschaut haben, bestätigen den Aufwärtstrend." Der CDU-Europaabgeordnete Andreas Schwab, einflussreicher Binnenmarktpolitiker im EU-Parlament, hatte schon zuvor vor den Versandhändlern Shein und Temu gewarnt: "Beide stellen heimische Dienstleister aber auch Branchenriesen wie Amazon vor erhebliche Probleme".
- Nachrichtenagentur AFP
