Musk soll im EU-Parlament aussagen

Der neue Kurs von Elon Musk bei Twitter beschäftigt auch das EU-Parlament. Nach dem Willen der Präsidentin soll der Milliardär zu einer Anhörung erscheinen.

Twitter-Chef Elon Musk ist zu einer Anhörung im Europaparlament eingeladen worden. Die persönliche Anwesenheit Musks im Parlament böte die Möglichkeit, "einen offenen Austausch in der Öffentlichkeit zu führen", heißt es in einem Brief von Parlamentspräsidentin Roberta Metsola an Musk.

Der Kurznachrichtendienst spiele eine zentrale Rolle im demokratischen Leben der EU und ermögliche einen gesellschaftlichen Diskurs. "Twitter sollte nicht unwissentlich zu einem Katalysator für Hassreden, Wahlbeeinflussung und Fehlinformationen werden", heißt es in dem Schreiben von Metsola vom Montag, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Musk soll von zwei Ausschüssen angehört werden

Musk hatte Twitter im Oktober für 44 Milliarden US-Dollar übernommen. Sein Führungsstil sorgt seitdem teils für Empörung. Zuletzt hatte Twitter die Accounts mehrerer US-Journalisten gesperrt, die Entscheidung nach internationaler Kritik dann jedoch zum Teil wieder rückgängig gemacht.

In Metsolas Schreiben heißt es, Musk solle öffentlich vom Innen- sowie dem Binnenmarktausschuss des Parlaments angehört werden. Sie sei zuversichtlich, dass Musk zusagen werde. Dabei verweist Metsola auch auf andere Chefs von US-Unternehmen, die bereits im Europaparlament angehört worden sind – 2018 etwa Facebook-Chef Mark Zuckerberg. Eine Antwort auf den Brief an Musk steht noch aus.

Metsola erwähnt in ihrem Schreiben unter anderem auch das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), dessen Vorgaben ab Mitte Februar 2024 in der gesamten EU gelten. Für besonders große Plattformen sollen die Regeln bereits ab September 2023 gelten. Der DSA legt unter anderem fest, dass Hassrede und andere illegale Inhalte im Internet in der EU künftig schneller gelöscht werden müssen. Er soll für eine strengere Aufsicht von Online-Plattformen und mehr Schutz der Verbraucher sorgen.