Litauen: Konservative Oppositionspartei siegt bei Parlamentswahl

Bei der Parlamentswahl in Litauen muss die Regierungspartei eine Niederlage einstecken. Wahlsieger werden die Konservativen mit ihrer parteilosen Spitzenkandidatin – und wollen nun den Machtwechsel.

Litauen steht vor einem Machtwechsel. Bei der zweiten Runde der Parlamentswahl ist die oppositionelle Vaterlandsunion stärkste politische Kraft geworden. Die konservative Partei hält nach der zweiten Wahlrunde voraussichtlich 50 der vergebenen 141 Sitze im Parlament. Dies teilte die Wahlkommission in Vilnius in der Nacht zum Montag nach Auszählung nahezu aller Wahlbezirke mit.

Zweitstärkste Kraft in dem baltischen EU- und Nato-Land wird mit 32 Sitzen der regierende Bund der Bauern und Grünen. Auch dessen drei bisherige Koalitionspartner verloren deutlich – zwei davon kommen nur auf jeweils 3 Sitze. Bauern-Chef Ramunas Karbauskis räumte nach der Bekanntgabe der Ergebnisse die Niederlage seiner Mitte-Partei ein und gratulierte den Konservativen.

Ex-Finanzministerin ist Spitzenkandidatin

Vaterlandsunion-Spitzenkandidatin Ingrida Simonyte erhob noch in der Wahlnacht Anspruch auf die Bildung einer Regierungskoalition. Die parteilose Ex-Finanzministerin kündigte dazu Gespräche mit den beiden liberalen Parteien an: der Liberalen Bewegung (13 Sitze) und der neugegründeten Freiheitspartei (11 Sitze).

In einer gemeinsamen Erklärung bekundeten die Chefs der drei Parteien nach einem Treffen die Absicht, eine Mitte-Rechts-Regierung unter Führung der 45-jährigen Simonyte zu bilden. "Wir sind entschlossen, unsere Bemühungen zu bündeln, um das Vertrauen zwischen dem Staat und der Bevölkerung wiederherzustellen", hieß es darin.

Erster Wahlgang deutete auf Erfolg der Konservativen hin

Die Dreier-Koalition würde auf nur eine knappe Mehrheit im Parlament kommen, in dem auch noch die Sozialdemokraten (13 Sitze) und die populistische Arbeitspartei (10 Sitze) vertreten sind. Zudem gelang auch noch mehreren kleineren Parteien und unabhängigen Kandidaten der Sprung in die Volksvertretung Seimas. Die Wahlbeteiligung lag bei 39,7 Prozent.

Schon nach dem ersten Wahlgang vor zwei Wochen galt ein Erfolg der Konservativen als wahrscheinlich. Damals wurden 70 Sitze nach dem Verhältniswahlrecht und drei Direktmandate vergeben, die übrigen 68 Mandate wurden am Sonntag in Stichwahlen entschieden.

Bei der Wahl galten strenge Corona-Schutzmaßnahmen. In den Tagen vor der Abstimmung und am Wahltag erreichte die Zahl der Neuinfektionen in Litauen ein Rekordniveau. Der Umgang mit der Pandemie und ihren Folgen hatte auch den ansonsten spannungsarmen Wahlkampf geprägt, der von wirtschafts- und sozialpolitischen Themen bestimmt war.