Schweden: Regierung beschließt strengere Corona-Maßnahmen

Die schwedische Regierung hat

Nach der Verabschiedung eines Pandemiegesetzes durch das Parlament in Stockholm ergreift die schwedische Regierung nun verbindliche Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Unter anderem für Fitnessstudios, Sportanlagen, Schwimmbäder, Geschäfte und Einkaufspassagen gelten ab Sonntag Beschränkungen, die rechtlich bindend seien, sagte Ministerpräsident Stefan Löfven am Freitagnachmittag auf einer Pressekonferenz in Stockholm. Diese Regeln sollten dafür sorgen, dass Gedränge vermieden werde.

Fitnessstudios, Geschäfte und andere Einrichtungen müssten eine maximale gleichzeitige Besucherzahl berechnen, ergänzte Sozialministerin Lena Hallengren. Jedem Besucher müsse dabei zehn Quadratmeter Platz eingeräumt werden. Die Teilnehmergrenze für öffentliche Zusammenkünfte bleibe bei acht Personen, sagte Löfven. Ab Sonntag gelte dies jedoch auch für private Veranstaltungen, die etwa in Partyräumen oder anderen vermieteten Räumlichkeiten stattfinden.

Das neue Pandemiegesetz ermöglicht die Maßnahmen

Die schwedische Regierung hatte sich mit einem neuen Pandemiegesetz die Möglichkeit für weitreichendere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus gesichert. Der Reichstag in Stockholm stimmte am Freitag für das Gesetz. Es tritt am Sonntag in Kraft und bedeutet in der Praxis, dass die Regierung umfassendere Corona-Maßnahmen als bisher erlassen kann, wenn sie dies für notwendig erachtet. Bislang ist das Land in der Corona-Krise einen vielbeachteten Sonderweg gegangen.

Die schwedische Strategie hatte bisher auf verhältnismäßig freizügige Empfehlungen sowie Appelle an die Vernunft der Bürger gesetzt. Das Pandemiegesetz ermöglicht der Regierung und den Behörden nun etwa die Schließung von Geschäften oder öffentlichen Einrichtungen. Auch darf es Menschen verboten werden, sich in größeren Gruppen zu versammeln. Das Gesetz soll vorläufig bis September 2021 gelten.

Schwedens Neuinfektionen sind zweieinhalb mal so hoch wie in Deutschland

Sozialministerin Lena Hallengren hatte am Freitagmorgen klargemacht, dass der Hauptzweck des Gesetzes nicht sei, Einrichtungen zu schließen. Vielmehr wolle man viel spezifischere Beschränkungen vornehmen können, um Gedränge an verschiedenen Orten zu vermeiden. Wer eindeutig gegen solche Maßnahmen verstoße, riskiere ein Bußgeld, sagte Hallengren im Morgenstudio des Senders "SVT".

Schweden hat derzeit im Vergleich zum übrigen Europa wieder relativ hohe Corona-Zahlen. Die Anzahl der Neuinfektionen in den vergangenen 14 Tagen war auf die Bevölkerung heruntergerechnet etwa zweieinhalb Mal so hoch wie in Deutschland. Bereits in der ersten Corona-Hochphase im Frühjahr hatten die Schweden im Vergleich zum Rest Skandinaviens und zu Deutschland deutlich höhere Infektions- und Todesfallzahlen verzeichnet.