Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Schwedens MinisterprĂ€sident Löfven tritt zurĂŒck

Von dpa
Aktualisiert am 28.06.2021Lesedauer: 2 Min.
Stefan Löfven: Der schwedische MinisterprĂ€sident hat am Montag seinen RĂŒcktritt eingereicht.
Stefan Löfven: Der schwedische MinisterprĂ€sident hat am Montag seinen RĂŒcktritt eingereicht. (Quelle: TT/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Politische Krise in Schweden: Nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum gegen Regierungschef Stefan Löfven tritt er nun zurĂŒck. Der 63-JĂ€hrige hofft jedoch auf ein schnelles Comeback.

Eine Woche nach einem Misstrauensvotum im Parlament hat der schwedische MinisterprĂ€sident Stefan Löfven seinen RĂŒcktritt eingereicht. Der 63 Jahre alte Chef der Sozialdemokraten sagte am Montag bei einer Pressekonferenz: "Angesichts der außergewöhnlichen Situation, in der sich das Land mit der anhaltenden Pandemie und den damit verbundenen besonderen Herausforderungen befindet, ist eine Neuwahl nicht das Beste fĂŒr Schweden." Löfven hatte nach dem Misstrauensvotum eine Woche Zeit, um sich zwischen den Optionen RĂŒcktritt und Neuwahl zu entscheiden.

ParlamentsprĂ€sident Andreas NorlĂ©n wird nun die Suche nach einem Kandidaten einleiten, der den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erhalten soll. Stefan Löfven könnte also eine neue Chance bekommen. "Ich stehe zur VerfĂŒgung, um eine Regierung zu fĂŒhren, die der Reichstag tolerieren kann", sagte Löfven. Mit welchen Parteien er eine Koalition bilden will, ließ er offen. Auch der Chef der Moderaten, Ulf Kristersson, arbeitet daran, eine Mehrheit fĂŒr ein bĂŒrgerliches BĂŒndnis zu sammeln.

Loading...
Symbolbild fĂŒr eingebettete Inhalte

Embed

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Sanktionen treffen jetzt auch manche deutsche Rentner
Anti-Kriegs-Demo in MĂŒnchen (Symbolbild): Mit Sanktionen gegen Russland versucht der Westen, das Kriegstreiben Putins aufzuhalten.


Löfven regierte Schweden seit 2014

Eine Mehrheit des Reichstags in Stockholm hatte Löfven am vergangenen Montag das Misstrauen ausgesprochen und ihn somit mitsamt seiner Regierung gestĂŒrzt. Es war das erste Mal, dass ein MinisterprĂ€sident in Schweden per Misstrauensvotum zu Fall gebracht wurde. Beantragt worden war die Abstimmung von den rechtspopulistischen Schwedendemokraten. Mit ihnen, den Moderaten und den Christdemokraten hatte sich auch die Linkspartei gegen den Regierungschef gestellt. Grund fĂŒr das Vorgehen der Linken war ein Streit ĂŒber einen Vorschlag zur Liberalisierung des Mietmarktes fĂŒr Neubauten.

Löfven regiert Schweden seit 2014. Seit Anfang 2019 wurde er von einer rot-grĂŒnen Minderheitsregierung gestĂŒtzt, die nach zĂ€hen Verhandlungen eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit der Zentrumspartei und den Liberalen eingegangen ist. Zudem war er im Parlament auf UnterstĂŒtzung der Linken angewiesen.

Zuversicht auf ein schnelles Comeback?

Die nĂ€chste regulĂ€re Parlamentswahl in Schweden ist fĂŒr September 2022 vorgesehen. Sie wird unabhĂ€ngig davon stattfinden, ob in der Zwischenzeit eine Neuwahl abgehalten wird oder nicht.

Dass sich Löfven nun fĂŒr den RĂŒcktritt entschieden hat, könnte ein Signal fĂŒr seine Zuversicht auf ein schnelles Comeback sein. Schafft er es, neben den Stimmen von Sozialdemokraten und GrĂŒnen auch die Linke und das Zentrum hinter sich zu vereinen, hĂ€tte er 175 Stimmen zusammen – exakt so viele, wie im 349 Sitze großen Stockholmer Reichstag fĂŒr eine Mehrheit notwendig sind.

Weitere Artikel

Schweden
Parlament stĂŒrzt Regierung von MinisterprĂ€sident Löfven
Stefan Löfven: Er hat das Misstrauensvotum verloren.

Stimmungstest fĂŒr den PrĂ€sidenten
Regionalwahl in Frankreich – wie hart wird es fĂŒr Macron?
Ein Mann verlÀsst in einem Wahllokal eine Wahlkabine.

Regionalwahlen in Frankreich
"FĂŒr Macron geht es nur um Schadensbegrenzung"
Emmanuel Macron auf dem G7-Gipfel im britischen Carbis Bay: Frankreichs PrÀsident könnte bei der Regionalwahl eine deutliche Niederlage einfahren.


Lange Zeit hatte es in der schwedischen Politik zwei etwa gleichstarke Lager gegeben: ein linksgerichtetes unter FĂŒhrung der Sozialdemokraten und ein bĂŒrgerliches unter FĂŒhrung der Moderaten. Seitdem die rechtspopulistischen Schwedendemokraten aber an StĂ€rke gewonnen haben, ist die Regierungsbildung deutlich schwieriger geworden. Die zĂ€hen Verhandlungen vor zweieinhalb Jahren waren eine Folge davon. Die Zusammenarbeit wurde letztlich ĂŒber die traditionellen Blockgrenzen hinweg vereinbart – und endete nun recht schnell.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Bastian Brauns
Von Bastian Brauns, Houston
Schweden
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten fĂŒr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlÀngerung FestnetzVertragsverlÀngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website