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Minister schlie├čt R├╝cktritt von Johnson nicht aus

Von dpa
Aktualisiert am 20.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Boris Johnson verl├Ąsst die 10 Downing Street (Archivbild): Der Premierminister von Gro├čbritannien steht wegen der "Partygate"-Aff├Ąre in der Kritik.
Boris Johnson verl├Ąsst die 10 Downing Street (Archivbild): Der Premierminister von Gro├čbritannien steht wegen der "Partygate"-Aff├Ąre in der Kritik. (Quelle: Kirsty Wigglesworth/AP/dpa-bilder)
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Boris Johnson steht wegen Lockdown-Partys weiter heftig in der Kritik. Forderungen nach seinem R├╝cktritt werden lauter. Auch Gesundheitsminister Javid nennt den britischen Premier "besch├Ądigt".

Trotz eines k├Ąmpferischen Auftritts im britischen Parlament l├Ąsst der Druck auf Premierminister Boris Johnson nicht nach. Die aufsehenerregende R├╝cktrittsforderung des konservativen Abgeordneten David Davis im Unterhaus habe Johnson "besch├Ądigt", r├Ąumte Gesundheitsminister Sajid Javid am Donnerstag im Sender Sky News ein.

Er warb darum, die interne Untersuchung zur "Partygate"-Aff├Ąre um Lockdown-Partys im Regierungssitz abzuwarten, die kommende Woche erwartet wird. Davis hatte seinem Parteikollegen Johnson am Mittwoch zugerufen: "In Gottes Namen ÔÇô gehen Sie!"

Bisher keine Mehrheit f├╝r Misstrauensvotum

Javid r├Ąumte ein, dass Johnson zur├╝cktreten m├╝sse, falls der Bericht der ranghohen Beamtin Sue Gray ihm Fehler nachweist. Die Vorschriften seien klar. "Falls ein Kabinettsmitglied, beginnend beim Premier, das Gesetz bricht, sollte es nat├╝rlich nicht weiter im Kabinett dienen", sagte Javid. "Es gibt keine Ausnahme von dieser Regel."

Der fr├╝here Brexit-Minister Davis warnte in der Zeitung "Telegraph": "Die Partei muss eine Entscheidung treffen, oder wir laufen Gefahr, einen langsamen und qualvollen Tod zu sterben." Auch weitere Tory-Abgeordnete fordern einen R├╝cktritt Johnsons. Allerdings haben die Rebellen offensichtlich die notwendige Mehrheit von 54 Stimmen f├╝r ein Misstrauensvotum bisher nicht erreicht.

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Johnson will nicht freiwillig zur├╝cktreten

Johnson will nicht freiwillig zur├╝cktreten, wie der "Telegraph" berichtete. Er habe am Mittwochnachmittag in Gespr├Ąchen mit unzufriedenen Tories versucht, die Abgeordneten wieder auf seine Seite zu ziehen. Politische Beobachter in London betonten, Johnsons Auftritt im Parlament und die vom Hardliner-Fl├╝gel verlangte Aufhebung der Corona-Regeln h├Ątten ihm eine Atempause verschafft.

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