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USA: Die traurige Wahrheit über Donald Trump und Robert Mueller

MEINUNGPost aus Washington  

Die traurige Wahrheit über Trump und Mueller

Eine Kolumne von Fabian Reinbold

26.07.2019, 19:10 Uhr
 (Quelle: Reuters)
Trump könnte nach seiner Amtszeit angeklagt werden

Das sagte der frühere Sonderermittler Robert Mueller bei einer Anhörung vor dem US-Repräsentantenhaus. (Quelle: Reuters)

Anhörung vor Ausschuss: Mueller widerspricht Trump, trotzdem sind seine Aussagen insgesamt enttäuschend für alle Gegner des US-Präsidenten. (Quelle: Reuters)


Donald Trump feiert, auf der Gegenseite herrscht Entsetzen: Washington lästert über den schwachen Auftritt von Sonderermittler Robert Mueller – dabei übersehen beide Seiten etwas Entscheidendes.

In Washington muss ein Spektakel verdaut werden, das anders lief als geplant, und das uns die politische Lage im Land kristallklar vor Augen führt. 

Die Aussage von Russland-Sonderermittler Robert Mueller sollte den Demokraten Futter für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump bieten.

Doch Sie werden es schon gelesen haben: Der Auftritt verläuft ganz anders, als es sich die Demokraten und die Öffentlichkeit versprochen haben. Mueller ist fahrig, wirkt schlapp. Er versteht manche Fragen nicht, hat Details nicht parat, verweigert den Demokraten das, was sie am meisten brauchen: eine fernsehtaugliche Verdammung von Trumps Taten.

Die Sichtweise ist verständlich, aber extrem verkürzt. 

Gehen wir einmal kurz hinein ins große Drama: Mittwochmorgen, Saal 2.141, Rayburn House Office Building, eines der Bürogebäude des Repräsentantenhauses. Die großen Fernsehkanäle senden live, draußen vor den Türen warten noch Hunderte auf Einlass, als pünktlich um 8.30 Uhr das größte Rätsel Washingtons hinein schlurft: Robert S. Mueller III., bis vor Kurzem Sonderermittler in der Russland-Affäre.

Mueller hatte die die Öffentlichkeit während der 22 Monate seiner Untersuchungen gemieden, bis vor Kurzem gab es nicht einmal ein aktuelles Foto von ihm. Jetzt bleibt Mueller extra lang für die Fotografen stehen, bevor er sich setzt und der Nation berichten soll.

Robert Mueller (Quelle: Fabian Reinbold)Robert Mueller (Quelle: Fabian Reinbold)

Drinnen im Saal ist die Schwäche noch eindrücklicher als im Fernsehen: Mueller, bald 75, spricht so leise, dass er im Saal mitunter kaum zu verstehen ist, man sieht seine Hände unter dem Tisch zittern. Immer wieder schauen wir Beobachter uns etwas ungläubig an: Was ist denn hier los? Was hat er jetzt gesagt? 

Das Entsetzen, die Enttäuschung, der Schock grollen so schnell wie der Donner nach dem Blitz: "Verwirrt", "peinlich", "stotterndes Kuddelmuddel", lauten die US-Schlagzeilen.

Um das Entsetzen zu verstehen, müssen wir auf den Ikonenstatus blicken, den man Mueller übergestülpt hat, während er als Sonderermittler abgetaucht war: Der Ex-FBI-Chef erschien nicht nur den Trump-Gegnern, sondern auch vielen in den Medien, als genialer Stratege, der im stillen Kämmerlein schon dafür sorgen wird, dass Trump für seine Handlungen bezahlen wird. Die Demokraten im Kongress loben ihn auch reihum als großen Patrioten, bevor sie ihn befragen.

Jede neue Information zu Muellers Untersuchung wurde als Breaking News hochgepusht, auf Twitter verbreiteten selbst ernannte Mueller-Experten ihre Theorien über Muellers angebliche Strategie um die ganze Welt, bei der berühmten Comedyshow "Saturday Night Live" hatte Robert Mueller fast wöchentliche Auftritte – gespielt von einem knallharten Robert De Niro. Doch der Robert Mueller, der am Mittwoch vor den Kongress und die Nation tritt, ist kein knallharter De Niro.

In der "Post aus Washington" berichtet unser Korrespondent Fabian Reinbold von der Arbeit im Weißen Haus und seinen Eindrücken aus den USA unter Donald Trump. Gefällt Ihnen die Kolumne? Sie können sie hier als kostenlosen Newsletter abonnieren, der noch weitere Einblicke und Einschätzungen aus Washington enthält und einmal pro Woche direkt in Ihrem Postfach landet. 

Die Enttäuschung begann, als bekannt wurde, dass Mueller in seiner Untersuchung Trump nicht einmal zur Vernehmung zwang. Sie wurde größer, als er in seinem Bericht keine "kriminelle Verschwörung" mit Russland feststellen konnte und sich ein Urteil der Justizbehinderung verkniff. Und sie schlug voll durch an diesem historischen Mittwoch im Kongress.

Robert Mueller als großer Reinfall?

Ich sehe das ganz anders.

Zum einen waren die Abgesänge viel zu schnell geschrieben, nämlich nach dem ersten Teil der Aussage im Rechtsausschuss, in dem es um die komplizierten Zusammenhänge zum Thema Justizbehinderung ging. Die zweite Anhörung im Geheimdienstausschuss, wo es um die russische Einflussnahme ging, verlief schon anders.

Mueller wird im Geheimdienstausschuss vereidigt (Quelle: Reuters/Chip Somodevilla/Pool)Mueller wird im Geheimdienstausschuss vereidigt (Quelle: Chip Somodevilla/Pool/Reuters)

Mueller verließ den gesteckten Rahmen seines Berichts, er verurteile Trumps Beklatschen von WikiLeaks, das die gehackten Informationen der Demokraten veröffentlichte. Er bestätigte, dass Trump über die Russland-Kontakte ein ums andere Mal log. Er nannte russische Einflussnahme eines der größten Probleme, die ihm in seiner langen Karriere begegnet seien und warnte vor einer "neuen Normalität", dass politische Wahlkämpfer bereit seien, Informationen aus dem Ausland anzunehmen.

Wer hier zuhörte und wessen Blick nicht vollends von Trump-Verehrung oder auch Trump-Hass vernebelt ist, der durfte sich schon ein bisschen fürchten um die US-Demokratie. Es ist momentan leicht, ihr zu schaden.

Doch die traurige Wahrheit lautet, dass es den Demokraten darum nur mittelbar ging und den Republikanern gar nicht. Die Demokraten gaben höfliche Stichpunkte, damit Mueller Trump in die Pfanne hauen sollte. Die Republikaner feuerten scharf mit ihren Theorien über eine Verschwörung gegen Trump, die erst zur Russland-Untersuchung geführt habe. Alles in der Hoffnung auf einen Moment für die Kameras.

Nur einer wollte beim Spektakel nicht mitmachen: Mueller.

Er leistete Widerstand, ließ sich durch die Demokraten nicht zum Helfer in ihrem Kampf gegen Trump machen oder von den Republikanern zu einem finsteren Chef einer Truppe von Trump-Hassern. Er widersetzte sich der politischen Vereinnahmung beider Seiten.

Ja, das Alter hat ihn gezeichnet. Aber Mueller verweigerte sich auch ganz bewusst, manches "Können Sie die Frage bitte wiederholen?" wirkte taktisch. Er winkte ab, als er Ausschnitte aus seinem Report vorlesen sollte, weil er nicht als Schnipsel in Wahlwerbung der Demokraten enden will. Er weigerte sich auch, die Attacken der Republikaner entschieden zu kontern.

Das mag man langweilig finden, enttäuschend oder bequem. Es sind aber genau die Eigenschaften, nach denen sich die US-Bürger in einem unparteiischen Sonderermittler eigentlich sehnen sollten.

Ich schreibe hier das Wörtchen eigentlich, weil ich weiß, dass die Zeiten nicht so sind und der politische Kampf derzeit alles, einfach alles, was in Washington passiert, überlagert. Und in dem mindestens einer Seite der Blick für die Realität vollkommen vernebelt ist.

Die politische Lage nach dem Spektakel, sie sieht so aus: Die Republikaner sind Trump so unterwürfig, dass sie feindliche Einflussoperationen gegen die eigene Nation nicht groß kümmern. Da die Anhörung keinerlei Bewegung brachte, können sie sich als taktischer Sieger fühlen.

Die Demokraten trauern genau darüber. Sie hadern und hadern mit der Impeachment-Frage. Zuletzt gab es in den eigenen Reihen Aufwind für ein Amtsenthebungsverfahren, aber keine Mehrheit. Das Rumgeeiere lässt sich aber immer schlechter erklären. Doch ein Impeachment wagen? Oder volle Konzentration auf die Präsidentschaftswahl 2020?
 

 
Der Kongress geht jetzt in die Sommerpause. Die Demokraten müssen sich bald klar darüber werden, mit welcher Strategie sie Trump gegenübertreten wollen.

Auch diese Kolumne, liebe Leserinnen und Leser, verabschiedet sich in die Sommerpause. Ich danke für Ihr Interesse und die vielen Reaktionen. Kommen Sie gut durch den Sommer!

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