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De Maizière: Flüchtlinge überfordern deutsches Rechtssystem

De Maizière schlägt Alarm  

Flüchtlingskrise überfordert deutsches Rechtssystem

28.01.2016, 19:18 Uhr | t-online.de

De Maizière: Flüchtlinge überfordern deutsches Rechtssystem. Thomas de Maizière zeigt sich besorgt angesichts der nicht nachlassenden Flüchtlingswelle. (Quelle: imago images/Xinhua)

Thomas de Maizière zeigt sich besorgt angesichts der nicht nachlassenden Flüchtlingswelle. (Quelle: Xinhua/imago images)

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fürchtet, dass das deutsche Recht mit dem gegenwärtigen Flüchtlingsstrom überfordert ist. "Unser Rechtssystem, gerade auch das Asylrecht, ist auf die kluge Steuerung von Einzelfällen angelegt, nicht auf Massenphänomene", sagte de Maizière der "WirtschaftsWoche".

Nationale Alleingänge - etwa Grenzschließungen - hält der Bundesinnenminister in der aktuellen Situation allerdings für wenig wirksam.

"Menschen erwarten nationale Lösungen, aber nationale Lösungen allein führen bei einem internationalen Problem wie den Flüchtlingsströmen jedenfalls nicht allein zum Ziel", sagte de Maizière. "Wir sollten nicht die Illusion nähren, es gäbe einfache Antworten."

"Anstieg war nicht vorhersehbar"

Der Innenminister verteidigte sich in der "WirtschaftsWoche" gleichzeitig gegen Kritik, er habe die Lage im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das die Asylverfahren betreut, zu lange ignoriert.

"Mehr Stellen für das BAMF und das früher - ja, das wäre rückblickend richtig und gut gewesen", sagte de Maizière. "Aber dieser Anstieg der Zahlen war dennoch nicht vorhersehbar."

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