Berlin: Unerlaubte Demos am 1. Mai – 20 Polizisten bei Ausschreitungen verletzt

Trotz des Versammlungsverbots waren am 1. Mai im Berliner Stadtteil Kreuzberg mehrere Tausend Menschen unterwegs. Immer wieder kam es zu Ausschreitungen. Mehrere Polizisten wurden verletzt.

In der Nacht des 1. Mai sind bei Rangeleien und durch Flaschenwürfe nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Berlin knapp 20 Beamte verletzt worden. Man könne daher nicht von einem friedlichen 1. Mai sprechen, teilte die GdP mit. Die Polizei habe mehr als 120 Ermittlungsverfahren gegen Verdächtige eingeleitet, unter anderem wegen Landfriedensbruch, Angriffen auf Polizisten und Verstößen gegen die Corona-Regeln.

Die GdP sprach zudem von mehr als 350 Menschen, die vorläufig festgenommen oder von denen die Personalien festgestellt worden seien. Knapp 100 davon allein bei einer Demonstration gegen die Corona-Regeln am Freitagnachmittag auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin-Mitte. Dort hatten auch Rechtspopulisten und Verschwörungstheoretiker teilgenommen.

25 Menschen am Samstag vor dem Haftrichter

Polizeipräsidentin Barbara Slowik hatte im RBB-Inforadio die Zahl von von insgesamt 209 Freiheitsentziehungen und -beschränkungen genannt. Noch am Samstag sollen 25 vorläufig Festgenommene dem Haftrichter vorgeführt werden. Das teilte die Generalstaatsanwaltschaft am Morgen über ihren Twitter-Account mit. Sie seien wegen gewalttätiger Ausschreitungen festgenommen worden.

Nach Dreharbeiten bei der nicht erlaubten Demonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz war ein Kamerateam der ZDF-Satiresendung "heute-show" angegriffen worden. Mehrere Menschen wurden verletzt ins Krankenhaus gebracht. Die Polizei nahm mehrere Verdächtige fest. Gegen einige von ihnen will die Staatsanwaltschaft am Samstag einen Haftbefehl beantragen. Laut Slowik ermittelt auch der Staatsschutz.

GdP weist Kritik an der Polizei zurück

Die GdP wies Kritik zurück, dass die Polizei Verstöße gegen die Corona-Verordnung zugelassen habe. Die Polizei habe den ganzen Tag versucht, den Infektionsschutz "bestmöglich" zu gewährleisten. "Aber wenn man zur Gefahrenabwehr Straßen zumachen muss, stauen sich dort eben Menschen. Es wäre vollkommen unverhältnismäßig, dann Leute festzunehmen, weil sie keine 1,50 Meter Abstand halten."

Trotz des Corona-Verbots von Ansammlungen waren am Abend des 1. Mai in Kreuzberg einige tausend Menschen auf den Straßen unterwegs. Nur ein Teil davon wollte demonstrieren. Die Mehrheit waren Schaulustige, Neugierige, Gaffer und später in der Nacht auch betrunkene Randalierer.