Boris Pistorius' peinliche Panne: Unmut im Verteidigungsministerium

In der Öffentlichkeit ist Verteidigungsminister Pistorius beliebt, doch in seinem Haus gibt es jetzt auch Kritik. Der Grund: schlechte Kommunikation.

Im Verteidigungsministerium häuft sich Kritik an der Kommunikation des Ressortleiters Boris Pistorius. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (SZ) unter Berufung auf Insider. Dem Bericht zufolge haben Mitarbeiter bereits mehrmals aus Medien über neue Personalien erfahren.

Der jüngste Fall dreht sich offenbar um die Stelle der Chefin des Bundeswehr-Beschaffungsamts. Die bisherige Amtsinhaberin Gabriele Korb soll durch die bisherige Vizepräsidentin Annette Lehnigk-Emden abgelöst werden. Nur: Medien berichteten bereits darüber, bevor Pistorius überhaupt mit Lehnigk-Emden selbst gesprochen hatte.

Lehnigk-Emden nimmt neues Amt an

Ministeriumssprecher Michael Stempfle sagte der "SZ" dazu: "Leider ist die Information, dass Annette Lehnigk-Emden künftige Präsidentin des Beschaffungsamtes werden soll, schon in den Medien aufgetaucht, bevor Minister Pistorius mit Frau Lehnigk-Emden selbst sprechen konnte". Pistorius habe Staatssekretär Nils Hilmer beauftragt, persönlich mit ihr zu sprechen, "um die Personalspekulationen in der Öffentlichkeit beantworten zu können", betonte der Sprecher. "Dabei hat er erfahren, dass sie die Aufgabe mit großer Freude annehmen möchte."

Wie die "SZ" weiter berichtet, hatte Pistorius die Personalie bereits am Rande des Haushaltsausschusses am Mittwoch im Bundestag bestätigt und erst danach mit Lehnigk-Emden gesprochen.

Belog die Staatssekretärin den Verteidigungsausschuss?

Empört reagierte auch die Opposition. Am Mittwoch habe die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesverteidigungsministerium, Siemtje Möller, gegenüber dem Verteidigungsausschuss die Personalie noch explizit dementiert, sagte die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler t-online: "Natürlich kann der Minister hier frei entscheiden, aber der Respekt gegenüber dem Parlament und den Mitgliedern des zuständigen Ausschusses verlangt auch, zumindest auf Nachfrage über den Sachstand korrekt informiert zu werden. Genau das Gegenteil ist passiert."

Das Verteidigungsministerium weist die Vorwürfe zurück. Als die Staatssekretärin im Verteidigungsausschuss befragt wurde, hatte das Gespräch über die Übernahme des Amtes der Präsidentin des BAAINBw zwischen dem Minister und Frau Lehnigk-Emden noch nicht stattgefunden", sagte Sprecher Michael Stempfle t-online: "Es war also noch gar nicht klar, ob sie das Amt überhaupt übernehmen wollte. Insofern konnte die Staatssekretärin auch nichts zu der Personalie sagen."