Vorabend des 1. Mai in Berlin: Polizei löst nicht genehmigte Demo auf

Trotz der Corona-Beschränkungen haben sich einige Dutzend Linksautonome am Vorabend des 1. Mai, in der so genannten Walpurgisnacht, in Berlin versammelt. Die Polizei ging dazwischen.

Die Berliner Polizei hat am Vorabend des 1. Mai in Berlin-Friedrichshain eine nicht genehmigte Versammlung von Demonstranten aufgelöst. Einige Dutzend Menschen aus dem linksautonomen Spektrum hatten sich am Donnerstagabend trotz der Corona-Beschränkungen an der Rigaer Straße/Ecke Liebigstraße versammelt, Polizisten drängten sie von dem Platz weg.

Wegen der Corona-Krise sind in Berlin nur Kundgebungen mit maximal 20 Personen an festen Orten erlaubt. Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte ein konsequentes und schnelles Vorgehen der Polizei gegen nicht genehmigte Demonstrationen angekündigt. Der Infektionsschutz müsse durchgesetzt werden. Die Teilnahme an nicht genehmigten Demonstrationen sei derzeit eine Straftat.

Ankündigungen von linksradikalen Gruppen Twitter

Linke und linksradikale Gruppen hatten im Vorfeld deutlich gemacht, sie wollten mit spontanen Protesten an verschiedenen Orten die Polizei in Atem halten. Im Twitter-Account zum sogenannten Revolutionären 1. Mai hieß es, in der Walpurgisnacht wolle man den "Belagerungszustand" durch die Polizei in Friedrichshain brechen.

"Kommt deshalb zahlreich am 30. April in den Friedrichshainer Südkiez (...) damit wir uns die Straßen zurückholen, die der Senat mit seinen hässlichen Wannen verstopft", hieß es im Internet. In der Rigaer Straße in Friedrichshain hatten zuletzt in der Nacht zu Mittwoch unbekannte Täter Pflastersteine auf ein Polizeiauto und Farbbeutel von einem Hausdach auf Polizisten geworfen.