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Corona: Warum niemand die Maskenpflicht in Zügen kontrolliert

Rechtliche Grauzone  

Warum niemand die Maskenpflicht in Zügen kontrolliert

17.07.2020, 16:42 Uhr | AFP

Corona: Warum niemand die Maskenpflicht in Zügen kontrolliert . Reisende mit Maske: Weder Bahn noch Bundespolizei fühlt sich für die Kontrolle der Corona-Regeln in Zügen zuständig. (Symbolbild) (Quelle: imago images/Ralph Peters)

Reisende mit Maske: Weder Bahn noch Bundespolizei fühlt sich für die Kontrolle der Corona-Regeln in Zügen zuständig. (Symbolbild) (Quelle: Ralph Peters/imago images)

Eigentlich soll die Maskenpflicht in Zügen Passagiere in Corona-Zeiten schützen. Das Problem: Weder Bahn noch Bundespolizei fühlt sich für die Kontrolle zuständig. 

Im Fernreiseverkehr der Deutschen Bahn gilt die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes – allerdings sehen sich weder die Bahn selbst noch die Bundespolizei für die Durchsetzung der Anordnung verantwortlich. Die Bundespolizei sei "nicht für die Einhaltung von Gesundheitsvorschriften der Länder zuständig", stellte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Freitag in Berlin klar. Sie könne erst dann eingreifen, wenn es im Streit um das Maskentragen zu einem "Konflikt kommt, der eine Gefahr für den Bahnverkehr darstellt".

Bahn informiert die Passagiere lediglich

Die Deutsche Bahn ihrerseits hatte vor wenigen Tagen erklärt, dass sie für die "Ahndung von Verstößen" die zuständigen Behörden in der Pflicht sehe. Die Bahn selbst sei "als Unternehmen nicht befugt, Verstöße gegen staatliche Vorschriften zu sanktionieren".

Das Bundesverkehrsministerium bestätigte diese Position am Freitag: Die Bahn informiere die Passagiere "ausführlich" über die Maskenpflicht und die "jeweiligen Bahnbegleiter machen die Leute aufmerksam", sagte ein Ministeriumssprecher. Für die "Durchsetzung der Rechtsverordnung" seien die Bahnbegleiter aber nicht zuständig. Da die Maskenpflicht auf eine Vereinbarung der Länder zurückgehe, liege die Verantwortung bei den Landesbehörden.

An Bahnanlagen und in Zügen im Einsatz ist allerdings die Bundespolizei. Sie nimmt nach Angaben von ihrer Webseite "polizeiliche Aufgaben auf dem Gebiet der Bahnanlagen der Eisenbahnen des Bundes wahr" und ist dafür zuständig, "dort Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren".

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur AFP

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